birne1

Erdowie, Erdowo, Erdowarum gescheitert?

Die deutsch-türkischen Beziehungen sind auf einem Tiefpunkt angekommen, zwischen Berlin und Ankara kracht es kräftig. In einem Gastbeitrag analysiert Fabian Knödler-Thoma die Ursachen und nennt mögliche Auswege aus der diplomatischen Krise.

Von Fabian Knödler-Thoma

Die türkische Politik hat in der jüngeren Vergangenheit Grundsätze in Deutschland umgeworfen, die viele nicht für möglich gehalten hätte. Dass man für Satire vor Gericht gestellt wird, oder dass man aufgrund des Abgeordnetenmandats um sein Leben fürchten muss. Doch auch Deutschland hat einen Anteil an der Entwicklung der Beziehung und, noch viel mehr, auch an der aktuellen Lage in der Türkei.

Während es in der Türkei seit Ende des Zweiten Weltkriegs zahlreiche Wechsel im politischen System und des politischen Systems gab, so gab es in der Türkeipolitik Deutschlands seit einigen Jahrzehnten eine große Konstante: Die Ablehnung von Beziehungen auf Augenhöhe, verbunden mit dem Zuckerbrot der EU-Mitgliedschaft in sicherer Entfernung.

Daran änderte sich auch nichts, als der junge politische Hoffnungsträger Recep Tayyip Erdoğan um die Jahrtausendwende zuerst den Istanbuler und dann den Ankaraner Politbetrieb aufmischte. Nicht nur, dass er die stark verbreitete Korruption zumindest eingedämmte, er modernisierte weite Teile der Infrastruktur und sorgte für starkes Wachstum des Bruttoinlandsprodukts und der Realeinkommen in weiten Teilen der Gesellschaft. Zudem gab er – zum vielleicht ersten Mal seit Gründung der Republik – den sogenannten „schwarzen Türk*innen“ eine Stimme. Dieser von ihm selbst geprägte Begriff beschreibt Türk*innen aus ländlichen Gebieten mit geringer Bildung, einfache Leute mit meist muslimischer Prägung. Ihnen hat Erdoğan das Leben vereinfacht, sowohl ökonomisch als auch sozial, indem zum Beispiel das Kopftuchtragen in Schulen wieder erlaubt wurde; und viele danken es ihm mit unendlicher Treue.

Während die Türkei ökonomisch und gesellschaftspolitisch an einigen heutigen EU-Mitgliedern vorbeizog, gab es von deutschen Regierungen kaum Anerkennung oder Unterstützung bei Beitrittsverhandlungen oder Visaerleichterungen. Stattdessen wurden oft xeno- und islamophobe Einstellungen in der Bevölkerung bedient, um Fortschritte zu blockieren. Für die Feigheit, weder ja noch nein zu sagen, wurde sogar extra der Begriff der privilegierten Partnerschaft geschaffen. Besonders beschämend ist, dass Deutschland hier keine Vorreiterrolle eingenommen hat, obwohl es historisch nicht erst seit der circa drei Millionen Menschen mit türkische Migrationsgeschichte eine besondere Verbundenheit zur Türkei unterhält. Ein kleines Beispiel aus meinem eigenem Leben, um zu zeigen, wie sich die empfundene Demütigung auf türkischer Seite manifestiert: Während ich mit meinem Personalausweis in die Türkei einreisen, muss ein Istanbuler Freund von mir, für das einwöchige Visum um seine deutsche Freundin für zu besuchen eine europäische Krankenversicherung abschließen, ein Einladungsschreiben der Familie vorzeigen und eine*n ökonomische*n Bürge*n vorweisen.

Die jahrelangen Kränkungen und Demütigungen haben die türkische Politik und Gesellschaft verändert und sie haben auch Erdoğan verändert. Er war zwar nie Freiheitskämpfer, Proeuropäer oder Liberaler, er war aber auch nicht der autokratische Herrscher, der er heute ist. Genau wie das Land selbst hat er sich von Europa abgewandt. Natürlich tragen Deutschland oder Europa nicht die Hauptschuld an der Entwicklung der Türkei in den letzten fünf Jahren, aber zumindest sind sie nicht unbeteiligt. Ein Blick in die Geschichtsbücher zeigt, wie Europa es vor allem in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts geschafft hat, durch geschickte Diplomatie bestimmte Entwicklungen mitzubestimmen. Erdoğan kann heute problemlos die EU als böse Macht zeichnen, die Türk*innen hasse und nur deren Geld wolle, und damit auch Menschen gewinnen, die sich vor einiger Zeit eine EU-Mitgliedschaft vorstellen konnten.

Heutzutage ist die Türkei in einer katastrophalen Lage. Erdoğans AKP hat nicht nur zentrale Stellen in Justiz, Polizei, Militär und Medien besetzt, bis in Stadtverwaltungen ist der Filz schon vorgedrungen, den der Präsident einst selbst bekämpft hat. Journalist*innen, Professor*innen und Student*innen werden unter dem Allrounderbegriff Terrorismus willkürlich verhaftet. Aus wahltaktischen Gründen wurde der einst von Erdoğan selbst initiierte Friedensprozess mit den Kurd*innen aufgekündigt, seitdem herrschen bürgerkriegsähnliche Zustände im Südosten der Türkei. Die doppelte Terrorismusbedrohung durch Daesh und PKK hat zu einem immer autoritäreren Staat geführt, dessen Parlament erst neulich die Immunität von vor allem kurdischstämmigen Abgeordneten aufgehoben hat.

Noch schlimmer als die aktuelle Situation ist die Tatsache, dass es kaum Hoffnung auf Besserung gibt. Die Opposition ist in sich gespalten, Teile der sozialdemokratischen CHP haben beispielsweise die Immunitätsaufhebung unterstützt. Die Gezi-Park- Bewegung hat sich verlaufen, viele haben die Hoffnung verloren und sind zynisch und fatalistisch geworden. Auch hier hat die europäische und deutsche Politik Mitschuld. Die Gespräche mit inner- und außerparlamentarischen Oppositionellen wurden meist maximal von der zweiten Reihe der Politik oder von den Stiftungen gefühlt. Und wenn Angela Merkel kurz vor der entscheidenden Parlamentswahlen im letzten November demonstrativ und medienwirksam den damaligen Premierminister besucht, hat das natürlich Auswirkungen auf ein Land, dem seine internationale Reputation immer noch wichtig ist.

Den Höhepunkt der seit Jahren kriselnden Beziehung wurde nun die Armenienresolution verabschiedet. Auf der einen Seite sind die historischen Tatsachen relativ unumstritten. Auf der anderen Seite trifft sie viele Türk*innen – ausgenommen Alevit*innen, Kurd*innen und christliche Türk*innen – tief, da der Genozid den Gründungsmythos der Republik und die Legendenbildung Atatürks befleckt. So inhaltlich richtig die Verabschiedung der Resolution ist, hätte man in den 101 Jahren seit dem Völkermord vielleicht einen besseren Auslöser gefunden, als dass ein aufstrebender grüner Politiker einen Konservativen unter Druck setzt, der sich mit Christenverfolgung profilieren möchte. Die harsche türkische Reaktion hat wiederum dazu geführt, dass sogar die Erika Steinbachs dieser Republik Türkeikritik nutzen, um ihre Agenda voranzubringen. Was bei den Beleidigungen und Drohungen aus der Türkei in den letzten Tagen von deutscher Seite oft übersehen wird ist, dass Erdoğan und seine Anhänger*innen gar nicht außenpolitisch agieren. Der Präsident nimmt diesen vermeintlichen Angriff auf das türkische Volk, um innenpolitisch die Reihen zu schließen und seine Gefolgschaft zu vermehren – zum Beispiel für die geplante Umstellung auf ein präsidiales System mit ihm als mächtigen Präsidenten.

Für eine Verbesserung der deutsch-türkischen Beziehungen ist es vor allem wichtig, den Dialog aufrecht zu erhalten und auszuweiten. Natürlich zu Oppositionsparteien und Zivilgesellschaft, aber auch zu Regierungsvertreter*innen und Islamverbänden. Mit zahlreichen Partnerstädten, interkulturellen Vereinen und Universitätspartnerschaften ist Deutschland gerade prädestiniert dazu, damit zu beginnen. Was Hoffnung auf Besserung macht, ist, dass man sich gegenseitig braucht. Und zwar nicht etwa explizit wegen der Flüchtlings“krise“, die könnte man – daran sollte man regelmäßig erinnern- auch innereuropäisch gelöst werden können. Aber als säkulare Demokratie am Rande des Mittleren Ostens, wegen ihrer geopolitischen Lage und nicht zuletzt als Freundin, zu der so viele Menschen in Deutschland, die unser Leben bereichern, einen engen Bezug haben. Genauso braucht die Türkei Deutschland. Neben menschlichen und ökonomischen Beziehungen wird Deutschland auch deshalb gebraucht, weil die Türkei außenpolitisch immer isolierter wird. Neben traditionell schwierigen Verhältnissen zu arabischen Ländern und Israel ist auch das Verhältnis zu den USA abgekühlt, hinzu kommen schwellende Aggression mit Russland. Beide Länder brauchen einander und viele Menschen in beiden Ländern brauchen eine andere Türkei. İyi şanslar!

Fabian Knödler-Thoma ist Jahrgang 1993 und hat in Mannheim Volkswirtschaftslehre studiert. Seit seinem Erasmus-Aufenthalt in Istanbul verfolgt er regelmäßig die politische Lage in der Türkei.

Bild: „Johannes Ammon“ / www.jugendfotos.de, CC-Lizenz(by-nc-nd)