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Antisemitismus in Europa

Und plötzlich ist er wieder da. Der Antisemitismus. Nach dem Echo-Eklat um die Auszeichnung von Texten mit antisemitischem Inhalt der Rapper Kollegah und Farid Bang schlugen die Wellen in den Medien hoch. Nachdem dann noch ein arabischer Israeli in Berlin auf offener Straße mit einem Gürtel angegriffen wurde, da er eine Kippa trug, war die Empörungswelle zu Recht groß. Wie „neu“ aber ist das Problem? Und wie ist damit umzugehen? Von Fabio Reith (KV Mannheim).

Keine Zeitung, keine Talkshow die nicht den plötzlichen „Neuen Antisemitismus“ in Deutschland zum Thema hatte. Überhaupt geistert plötzlich überall dieser Begriff herum. Hat 73 Jahre nach der jüdischen Urkatastrophe in Deutschland – dem Holocaust – ein neuer Antisemitismus in Deutschland Einzug gefunden, gar in ganz Europa? Diese Frage ist in aller Deutlichkeit mit „Nein“ zu beantworten, denn sie basiert auf einer völlig falschen Annahme. Der Antisemitismus, der die Debatte der letzten Wochen geprägt hat, ist weder neu, noch kommt er plötzlich. Die Holocaust-Überlebende Anita Lasker-Wallfisch nannte den Antisemitismus in ihrer Rede vor dem Bundestag einen „2000 Jahre alten Virus“. Genau als solcher schlummert er ununterbrochen in der Gesellschaft. Zwar ist er mal mehr, mal weniger sichtbar; weg jedoch, das war er nie. Schon seit geraumer Zeit stehen in Deutschland so gut wie alle jüdischen Einrichtungen unter Polizeischutz, werden jüdische Kinder in Schulen systematisch gemobbt und Juden immer wieder Opfer antisemitischer Gewalttaten. 2017 waren es etwa vier antisemitische Gewalttaten pro Tag. Dass die Dunkelziffer höher ist, liegt auf der Hand. Diese Einschränkungen, die Jüdinnen und Juden in unserem Land hinnehmen müssen, werden jedoch meistens in der Gesellschaft kaum wahrgenommen.

Antisemitismus ist nicht neu

Es gibt also keinen „Neuen Antisemitismus“ in Deutschland. Er war immer da, auch wenn sich die Formen des Antisemitismus zu dem früher Zeiten stellenweise unterscheiden. Und vor allem handelt es sich dabei nicht um ein rein deutsches Problem. Im Gegenteil: Auch unsere europäischen Nachbarn sind nicht vor diesem Virus gefeit. Als zweifelhafter „Spitzenreiter“ in Sachen Antisemitismus kommt man häufig schnell auf Frankreich zu sprechen. Mit 490.000 Juden, findet sich dort die größte jüdische Gemeinde in ganz Europa. Seit Jahren nimmt jedoch auch der Antisemitismus so stark zu, dass dies in Frankreich zu einer wahrhaftigen Auswanderungswelle in Länder wie Israel, Kanada oder den USA geführt hat. Alleine 2015 lag die Zahl der jüdischen Auswanderer bei über 8.000. Gerade die Anschläge im Januar 2015 führten die jüdische Gefährdungslage deutlich vor Augen, als der islamistische Attentäter Amedy Coulibaly in einem jüdischen Supermarkt vier Juden tötete und weitere als Geiseln nahm.

Aber auch in ihren Häusern fühlen sich viele französische Juden nicht mehr sicher. Riesige Wellen schlug die Ermordung der 65-jährigen Sarah Halimi. Diese wurde von ihrem muslimischen Nachbar schwer misshandelt und vor den Augen der angerückten Polizei aus dem Fenster des dritten Stocks geworfen. Der Fall führte zu einem riesigen Aufschrei, da die französische Staatsanwaltschaft dem vorher bereits durch antisemitische Ausfälligkeiten bekannten Täter erst nach Monaten Antisemitismus als Tatmotiv vorwarf. Im März dieses Jahres kam die Erinnerung an die Tat dann wieder ans Tageslicht. Die 85-jährige Holocaust-Überlebende Mireille Knoll wurde tot und übersät mit Messerstichen in ihrer Wohnung in Paris aufgefunden. Der Fall sorgte international für Schlagzeilen und sorgte weltweit für Betroffenheit. Insbesondere entfachte er in Frankreich wieder die Diskussion über den Umgang mit Antisemitismus und führte zu landesweiten Protesten. Premierminister Édouard Phillipe hat in der Zwischenzeit einen nationalen Plan gegen Antisemitismus und Rassismus vorgestellt. Der Erfolg bleibt wohl abzuwarten.

Antisemitismus als Chefsache: Ungarn

In Ungarn dagegen ist der Antisemitismus gewissermaßen Chefsache. Erst kürzlich wurde Viktor Orbán für seine vierte Amtszeit als Ministerpräsident wiedergewählt. Während er in Deutschland vor allem für seine Flüchtlingspolitik und die Verfolgung einer illiberalen Demokratie in Ungarn bekannt ist, sind seine Wahlkampfmethoden bei uns meist etwas abseits der großen medialen Aufmerksamkeit. Denn die Art, wie Orbán seinen Wahlkampf zuletzt geführt, lässt sich durchaus als antisemitisch bezeichnen. Als Hauptpolarisationsgegenstand neben der Migration dient ihm dabei sein Erzfeind, George Soros. Der aus Ungarn stammende US-Milliardär unterstützt mit seinem Vermögen zahlreiche zivilgesellschaftliche Stiftungen, die auch Flüchtlingen helfen. Zudem ist Soros Jude. Und so schimpft Orbán munter über ein „Spekulanten-Imperium“ und eine mysteriöse Finanzmacht, die hinter der europäischen Einwanderungsinvasion steht. Gerichtet ist dies an ebenjenen Soros. In diesem Sinne veranlasste der ungarische Ministerpräsident eine Fragebogen-Aktion, in der die Bevölkerung mittels Subjektivfragen zum sogenannten „Soros-Plan“ befragt wird, mit dem die EU angeblich einen Plan Soros‘ umsetzen möchte, durch welchen jährlich eine Millionen Migranten in der EU angesiedelt werden sollen. Sämtliche dieser Vorwürfe Orbans, die da lauten: „finstere Finanzkonglomerate“, „Pläne und Machenschaften“, klingen verdächtig nach den Protokollen der Weisen von Zion und das nicht unbeabsichtigt. Aber sie sind völlig haltlos. Egal ob aus politischem Kalkül oder persönlicher Überzeugung, Viktor Orbán befeuert mit seinem Verhalten massiv antisemitisches Gedankengut. Umso verstörender ist hier in Deutschland das Verhalten der CSU diesbezüglich. Landesgruppenchef Alexander Dobrindt gratulierte anlässlich der gewonnen Wahl in Ungarn erstmal „unserem Freund Viktor Orbán zu seinem starken Wahlerfolg“.

Wie hält man es in Österreich?

Und auch für unsere Nachbarn im Süden ist das Thema Antisemitismus leider immer wieder problematisch. Seit Dezember vergangenen Jahres regiert in Österreich Sebastian Kurz‘ ÖVP mit der rechtspopulistischen FPÖ. Auch diese fällt immer wieder durch antisemitische Skandale auf, so zuletzt mit dem sogenannten Liederbuchskandal. Hierbei ging es unter anderem um den FPÖ-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Niederösterreich, Udo Landbauer, der ebenfalls Spitzenkandidat der Burschenschaft Germania zur Wiener Neustadt ist. Diese hatte ein Liederbuch herausgebracht, deren Inhalt vom österreichischen Magazin falter nun aufgedeckt wurden. Auf Seite 182 heißt es da: „Da trat in ihre Mitte der Jude Ben Gurion: ‚Gebt Gas, ihr alten Germanen, wir schaffen die siebte Million.'“ Der grüne Präsident van der Bellen kritisierte Landbauer scharf und forderte ihn zum Rücktritt auf, auch von ÖVP Kanzler Kurz kam Kritik. Für FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache war da noch keine rote Linie überschritten, denn Landbauer habe die Texte nicht gekannt. Einen Monat später trat Landbauer nach bestrittener Landtagswahl schließlich von allen Ämtern zurück und stellte seine FPÖ-Mitgliedschaft ruhend. Allgemein sind die Beziehungen vieler FPÖ-Politiker zu teilweise extrem nationalistischen und teils chauvinistischen Burschenschaften immer wieder Thema der öffentlichen Debatte in Österreich.

Erst kürzlich beging man in Österreich am 05. Mai wieder den Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus, der im Gedenken an die Opfer des Holocaust steht. Auf der Gedenkfeier in Wien hielt der österreichische Schriftsteller Michael Köhlmeier eine vielbeachtete Rede u.a. vor ranghohen Mitgliedern der FPÖ (von der ich übrigens nur wärmstens empfehlen kann, sich diese auf YouTube anzusehen). „Und bitte erwarten Sie nicht von mir, dass ich mich dumm stelle“, eröffnete Köhlmeier seine Rede und begann frontal die FPÖ für ihre rassistischen und antisemitischen Eskapaden an den Pranger zu stellen, unter versteinerten Mienen der FPÖ-Offiziellen. „Was wirst Du zu jenen sagen, die hier sitzen und einer Partei angehören, von deren Mitgliedern immer wieder einige nahezu im Wochenrhythmus naziverharmlosende oder antisemitische oder rassistische Meldungen abgeben. Entweder gleich in der krassen Öffentlichkeit oder klammversteckt in den Foren und Sozialen Medien. Was wirst du zu denen sagen?“, stellt Köhlmeier die Frage an sich selbst und an den komplett verstummten Saal. Denn an dieser Frage beißen sich nicht nur die Österreicher die Zähne aus. Wie kann man dem Antisemitismus in Europa und weltweit begegnen? Denn auch wenn manche Länder mehr, manche weniger, unterschiedliche Möglichkeiten zur Bekämpfung des Antisemitismus in Betracht ziehen, ist er doch in allen Ländern präsent.

Ein europäisches Problem

Der beispielhafte Ausblick in diesem Blogeintrag soll zeigen, dass Antisemitismus über die deutschen Landesgrenzen hinaus auch bei unseren Europäischen Nachbarn wuchert und sich vermehrt. Deshalb ist es dringend nötig, dass sich alle Europäer gemeinsam dem Kampf gegen den Antisemitismus verschreiben und Konzepte entwickeln, um diesen europaweit einzudämmen. Als Anita-Lasker Wallfisch vom Antisemitismus als Virus sprach, bekundete sie, dass dieser scheinbar unheilbar sei. Und auch wenn es sich dabei wohl um eine traurige Wahrheit handelt, liegt es an uns Europäern, diesem entschieden entgegenzutreten und bewusst zu benennen. Dies gilt gerade auch außerhalb unserer Landesgrenzen und insbesondere, wenn er wie beispielsweise in Ungarn von staatlichen Stellen her rührt.

Denn letzten Endes muss sich ein jeder immer wieder ins Gedächtnis rufen, was auch Michael Köhlmeier in seiner Rede thematisiert. „Zum großen Bösen kamen die Menschen nie mit einem Schritt. Nie. Sondern mit vielen kleinen. Von denen jeder zu klein schien für eine große Empörung. Erst wird gesagt, dann wird getan.

Unsere Verantwortung

Auch und insbesondere wir Bürger, müssen den Blick immer offen haben und entschlossen sein, eine Verrohung unserer freiheitlich-demokratischen Werte nicht auch nur um Millimeter hinzunehmen. Gerade wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben eine ganz besondere historische Verantwortung. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands bildet seit 155 Jahren ein Bollwerk gegen Rechts, Antisemitismus und jegliche Form des Extremismus. Deshalb müssen wir unsere Sinne schärfen, raus auf die Straßen, rein in die Foren der Sozialen Medien, dem menschenverachtenden Virus des Antisemitismus die Werte der Freiheit, Gleichheit und Solidarität entgegenstellen und auch den Blick über den eigenen Tellerrand nach Europa richten. Dann können wir gemeinsam mit unseren Europäischen Freunden und Partnern dem mittelalterlichen Moder des Antisemitismus die Werte unserer liberalen Demokratie wirksam entgegensetzen.

Zur Illustration: Das Kunstwerk „Schuhe am Donauufer“ von  Gyula Pauer und Can Togay erinnern in Budapest an die Ermordung der jüdischen Bevölkerung Ungarns während des Zweiten Weltkriegs.

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