Löwe skaliert

Azincourt und die Südwest-SPD

Heute geht mit dem Basiskongress in Böblingen die baden-württembergische SPD in die nächste Etappe ihres Analyse- und Erneuerungsprozesses. Stefan Gretzinger schreibt in einem Gastbeitrag über den historischen Anspruch und Auftrag der Sozialdemokratie im Südwesten und was das alles mit einer mittelalterlichen Schlacht in Frankreich zu tun hat.

Von Stefan Gretzinger

„All things are ready, if our minds be so.” Frei übersetzt: „Die Dinge fügen sich, wenn wir eine eindeutige Haltung gefunden haben.“

Das sagt Shakespeares König Heinrich V. gegen Ende seiner berühmten St. Crispins-Tag-Rede. Er hält sie unmittelbar vor der Schlacht von Azincourt.

Wenn wir Heinrichs Zitat auf die aktuelle Erneuerung der baden-württembergischen SPD übertragen, müssen wir erst definieren, was die „eindeutige Haltung“ ist, die gefunden werden muss, und was genau wir mit den „Dinge[n]“, die sich fügen sollen, meinen. Ich glaube, die „eindeutige Haltung“ finden wir mit zwei Schritten.

Erstens darf die Identität unserer Partei nicht über Bord geschmissen werden. Sie leitet sich ab von unseren drei sich bedingenden Grundwerten: Freiheit – Gerechtigkeit – Solidarität. Für die einen ist die SPD die Partei des Zusammenhalts. Für manche die Partei der guten Arbeit. Für andere Friedens-Partei. Für mich persönlich war die SPD immer Aufstiegs-Partei. Wir haben uns in 153 Jahren niemals damit zufrieden gegeben, dass zementiert ist, wer oben ist und wer unten. Wer „Häuptling“ ist und wer „Indianer“. Wer Elite ist und wer Versager. Im Gegenteil: Als progressiv-soziale Partei haben und werden wir gegen diskriminierende Strukturen kämpfen. Gegen die „gläserne Decke“, gegen Bildungsgebühren, gegen ausbeuterische Arbeitsbedingungen und für selbstbestimmte Weiterbildungsmöglichkeiten, für Emanzipation, für soziale Freiheit in Gleichheit. Während wir Aufstiegs-Partei sind, sind die Konservativen seit jeher Schutzherren der Aufgestiegenen. Und damit Anwälte des Status quo, Anwählte der Besitzstandswahrer und derer, die schon oben sind. Von denen, die bestenfalls mit Ignoranz – eher mit Verachtung – auf die blicken, die vermeintlich unter ihnen stehen.

Als zweiten Schritt muss vorbehaltlos alles andere auf den Prüfstand. Jedes Partei-Ritual, jeder traditionalistische Auswuchs, jeder Strukturkonservatismus. Das wird unbequem, das wird schwierig, das muss schonungslos sein. Aber unsere Partei hält das aus. Tatsächlich haben wir diesen Prozess schon einmal durchlaufen. Der formale Höhepunkt dieser Entwicklung war das Godesberger Programm 1959. Nachdem die SPD überraschend die Wahlen zum ersten Bundestag Westdeutschlands verloren hatte und Adenauer seine Mehrheit auch 1953 hat ausbauen können, beschloss der Berliner Bundesparteitag 1954, eine Kommission für ein neues Grundsatzprogramm einzuberufen.  Unter dem Schock der Bundestagswahl 1957 – die Unionsparteien bekamen die absolute Mehrheit – verstärkte sich der Druck, alles auf den Prüfstand zu stellen. Und tatsächlich: Mit dem Stuttgarter Bundesparteitag 1958 wurde die Struktur der SPD gravierend erneuert, ein Jahr später wurde das Godesberger Programm verabschiedet. Das Selbstverständnis der SPD hat sich dadurch gewandelt. Von der Weltanschauungs- und Klassenpartei zur linken Volkspartei. Seitdem setzte ein Phänomen ein, das seinen Höhepunkt bei der Bundestagswahl 1974 fand: der „Genosse Trend“. Von Wahl zu Wahl legte die SPD auf Bundesebene zu. Die Erneuerungskur hat Früchte getragen. Die SPD ließ sich nicht von den Konservativen aus dem Staat drängen. Die SPD hat ihre herausragenden Verdienste nicht nur in den Geschichtsbüchern gefunden, sondern auch in der zeitgenössischen Gegenwart.

Ich glaube, nur nach diesen zwei Schritten lässt sich die „eindeutige Haltung“ finden. Rücktrittsforderungen tragen allein zur Verneblung bei und sind – aus meiner Sicht – bei der aktuellen Situation der SPD zu kurzsichtig und unserer Lage gegenüber vollkommen unangebracht.

Aber welche „Dinge“ sollen sich nach der Beantwortung der Haltungsfrage finden? Was ist unser Anspruch? 20 Prozent? 30 Prozent? Oppositionsführerin? Regierungspartei? Den MP stellen?

Das wäre alles zu eindimensional gedacht.

Die Südwest-SPD hat wichtige Weichen der deutschen Demokratie gestellt. Mit Friedrich Ebert wurde ein Badener Sozialdemokrat das erste demokratisch legitimierte Staatsoberhaupt der deutschen Demokratie! Kurt Schumacher war jahrelang Mitglied im Fraktionsvorstand der württembergischen SPD! Fritz Erler war Bundestagsabgeordneter der Südwest-SPD! Mit Fug und Recht kann man sagen, dass die Südwest-SPD nicht nur die politischen Richtlinien der Nachkriegszeit gestaltet hat, sondern bereits die der Weimarer Republik. Unser Anspruch darf es nicht nur sein, dahin zurückzukommen. Das ist uns von 2011 bis 2016 auch schon gelungen – obwohl wir mit 23,1 Prozent unser bis dahin schlechtestes Wahlergebnis eingefahren haben. Anspruch muss zusätzlich sein, dass wir die politische Deutungshoheit besitzen.

Mancher zweifelt vielleicht, dass uns das mit 12,7 Prozent und nur noch 19 Landtagsabgeordneten gelingen mag. Bedenkt man aber, dass uns eine grün-schwarze Landesregierung bevorsteht – eine Koalition, die nur aus verspießten Konservativen besteht –, flankiert von der rückständigen Südwest-FDP, entsteht ein anderes Bild. Das Bild einer Chance. Denkt man sich jetzt noch die letzte Fraktion hinzu – nämlich die Hetz-AfD – hat man ein zusätzliches Bild vor Augen: Das Bild einer Pflicht, die politische Deutungshoheit sozialdemokratisch auszulegen.

Baden-Württemberg hat eine erneuerte SPD nötiger denn je. Die sozialdemokratische Mission ist noch lange nicht zu Ende und sie ist zu groß für 12,7 Prozent!

Bei Shakespeares Schlacht von Azincourt kämpften Heinrichs 12.000 Mannen gegen 60.000. Unseren 19 Landtagsabgeordneten stehen 101 Konservative und 23 AfD-Hetzer gegenüber. Die zahlenmäßige Übermacht der Gegenseite ist also vergleichbar gewaltig.

Im Drama fügten sich die Dinge dank der eindeutigen Haltung. Während zehntausend gegnerische Streiter fallen, zählt Heinrichs Seite nur 29 Tote. Das scheinbar Unmögliche ist gelungen. Der übermächtige Gegner wurde vernichtend geschlagen. In Baden-Württemberg wird sich das erst noch zeigen. Besser, wir finden als Partei gemeinsam die eindeutige Haltung.

Stefan Gretzinger ist 21 Jahre alt und studiert an der Universität Stuttgart Englisch und Geschichte. Im Landtagswahlkampf 2016 war er der Kandidat der SPD im Wahlkreis 66 Biberach.

Bildquelle: Flickr-Account der SPD Baden-Württemberg