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Den Phönix in der Asche suchen

Die KONTRA-Reihe mit Analysen zum Ergebnis der SPD in Baden-Württemberg geht weiter. Dieser Debattenbeitrag stammt aus der Feder unseres Gastautors Fabian Knödler-Thoma.

Von Fabian Knödler-Thoma

Stellt euch mal einen Moment vor, ich wäre Landesvorsitzender der SPD. Natürlich ist es einfach für mich, externe Ursachen für das schlechte Wahlergebnisse zu finden. Was 2011 mein Fukushima und Stuttgart 21 war, ist heute die „Flüchtlingskrise“. Dazu ein gottähnlicher Ministerpräsident, eine unbesiegbare AfD und fehlender Rückenwind aus Berlin. Die Aufarbeitung des Wahlergebnisses überlasse ich dann jemanden, der in der Partei ein schlechtes Standing hat und gehe dann zum Tagesgeschäft über. Welcome to „How to get away with election results 101“.

Eine ehrliche Analyse wird aber zu dem Ergebnis kommen, dass wir die Fehler auch bei uns suchen müssen. So haben wir zwischen der Post-Fukushima-Wahl und dem Beginn der „Flüchtlingskrise“ laut Umfragen – und es gibt keinen validen Grund, sie zu bezweifeln- schon ein Fünftel des bereits historisch schlechtesten Ergebnisses von 2011 verloren. Die Bundes-SPD hat zwar nicht für Rückenwind gesorgt, steht aber konstant bei 24% und kann nicht für die massivsten Verluste seit fast einer Dekade verantwortlich gemacht werden.

Laut der Wählerwanderungsanalyse von infratest dimap hat die SPD an verschiedenste Gruppe verloren. Zum einen an die AfD, darauf werde ich aber nicht näher eingehen. Zum einem, da die Thematik sehr komplex ist und einen eigenen Artikel verdient. Zum anderen, da es auch sein könnte, dass wir auf bestimmte Zeit uns damit abfinden müssen, dass wir diese verloren haben und nicht zurückgewinnen können, ohne Rassismus zu bedienen. Mit Abstand am meisten haben wir aber an die Grünen verloren. Das liegt vor allem an der charismatischen Persönlichkeit Kretschmanns und dem bereits von Frank Stauss beschriebenen Effekt, dass vielen Wähler*innen klar wurde, dass es für Grün-Rot keine Mehrheit geben wird, sie mit der SPD auf einmal unter Guido Wolf aufwachen könnten und deshalb direkt Grüne wählen müssen, um Kretschmann zu behalten. In diesem Sinne wurde die Wahl bereits vor mehr als einem halben Jahr verloren, auch wenn sich der starke Verlust erst in den letzten Wochen manifestiert hat.

Allerdings hätte Kretschmanns Strategie auch viel Raum für Zugewinne gelassen. Kretschmanns Rechtsruck, auf dem Höhepunkt mit der Verteidigung Horst Seehofers und der Zitierung Franz Josef Strauß‘, hätte die Potential gehabt, enttäuschte Grüne und andere Menschen links der Mitte zu binden. Die SPD unter Nils Schmid hat dafür aber kein glaubhaftes Potential gehabt. Kritik an Bundesinitiativen zu Finanztraktionssteuer und Erbschaftssteuerreform, Verkauf der LBBW-Wohnung, zwischenzeitliche Lehrerstelleneinsparung und Einstiegsgehälterkürzung bei Beamt*innen sind nur die gröbsten Vergehen. So wurde der Slogan der letzten Wochen, „Auf die SPD kommt es an“, mehr ein Mantra für die eigenen Mitglieder, als dass ihn potentielle Wähler*innen als ein ernsthaftes Argument betrachtet hätten. Da konnte auch der engagierte und oft kreative Wahlkampf von Kandidierenden und Ortsgruppen nichts ändern. Dass es eine Bankrotterklärung für unsere Politik ist, dass sich 76.000 unserer früheren Wähler*innen entschieden haben, bei allgemein steigender Wahlbeteiligung lieber gar nicht wählen zu gehen als uns zu wählen, muss nicht weiter ausgeführt werden.

Ich stimme Florian Burkhardt zu, der hier an vorheriger Stelle gesagt hat, eine plumpe links-rechts Debatte hilft uns nicht weiter. Wir sind –zumindest auf Parteitagen- sowieso selten in der Lage, diese Diskussion abseits von Allgemeinplätzen (Vermögensteuer ja/nein, Schröderfanbettwäsche ja/nein) zu führen. Trotzdem glaube ich, dass die Linie in den vergangenen Jahren auch allgemein falsch ausgerichtet wurde. Ein Beispiel: Die Partei meint immer, die Stimme des Mittelstands zu sein und die neue Gründerpartei zu werden. Wir haben da aber kaum was zu gewinnen und sind schlecht verankert. Am Ende kriegen wir vor der Wahl von deren Interessenverbänden ein halbherziges Lob. Nach der Wahl hat sich gezeigt, dass es keine messbare Wählerwanderung von CDU oder FDP gab. Gleichzeitig sind Unternehmer*innen mit mindestens zehn Mitarbeiter*innen meist die reichsten Deutschen. Dafür fällt uns dann drei Monate vor der Wahl ein, dass wir mehr Sozialwohnungen brauchen, obwohl wir viereinhalb Jahre davor regiert haben. Nicht, dass man überhaupt Mittelstandspolitik macht, ist hier zu kritisieren, sondern der Fokus und die Unterwürfigkeit, mit der man auf ein Lob aus der Wirtschaft hofft.

Grundsätzlich ist auch ein deutlicher Mangel in der Debattenkultur erkennbar. Ein Beispiel: Letzten September war ich zum ersten Mal auf einer Delegiertenbesprechung zum Landesparteitag. Wenn prägende Personen des Landesverbands wie die Generalsekretärin oder der Juso-Landesvorsitzende dort die Devise ausgeben, heute werde nicht kritisiert sondern Nils Schmid gewählt, dann hat diese Partei ein Problem. Ich glaube nicht, dass es sich eine Partei ein halbes Jahr vor der Wahl leisten kann, für mehrere tausend Euro einen Parteitag zu inszenieren, nur um einen netten Artikel in der Südwestpresse zu bekommen. Wenn wir unsere Debattenkultur verändern und Inhalte ergebnisoffen und weniger personenbezogen debattieren, dann wird vielleicht ein „Nein“ bei einer Einpersonenwahl vielleicht auch nicht mehr als einziges Ventil genutzt.

Auch wir Jusos müssen unsere Rolle kritisch sehen. Bis auf einige wichtige und erfolgreiche Debatte im Bereich der Innenpolitik, haben wir die Linie der SPD vor allem um jugendpolitische Inhalte ergänzt, statt falsche Entwicklungen zu kritisieren. Weniger Regierungsjugend, mehr Think Tank – das könnte eine interessante Leitlinie werden. Im Moment ist unser Juso-Landesverband leider auch methodisch nur eine junge SPD – der Gedanke, Politik auch in ihren Strukturen nicht nur zu kopieren, sondern auch zu verändern, sollte wieder ins Auge gefasst werden.

Noch ein Kommentar zur schwelenden Personaldebatte: Es ist richtig, dass es keinen Sinn macht, einfach Nils und Katja abzusägen und dann weiterzumachen. Genauso richtig ist, dass eine große Veränderung unter gleichem Personal kaum vorstellbar ist. Nils sollte hier sein Licht auch nicht den Scheffel stellen. Er ist seit sechseinhalb Jahren Parteivorsitzender und hat mit seinem Netzwerker*innen-Netzwerk die Partei maßgeblich geprägt und gezielt ausgerichtet. Er hat wiederholt schlechte Wahlergebnisse eingefahren, die Presse ist sich fast unisono einig, dass er zwar ein passabler Finanzminister ist, aber kein gutes Händchen als Parteivorsitzender hat. Der einzige kausale Zusammenhang, der ein Weitermachen erlauben würde, wäre, dass die SPD trotz eines starken Nils Schmid die Hälfte ihrer Wähler*innen verloren hat. Ich sehe diesen Zusammenhang nicht. Ich denke auch, dass Nils weiß, dass er zurücktreten muss. Er muss es nicht morgen machen und er muss es nicht übermorgen machen. Aber nach all den Jahren kann man ihm nur wünschen, dass er die Kraft dazu findet und nicht auf einem Parteitag in eine Kampfkandidatur geht.

Was mich positiv stimmt, dass ich durchaus das Potential im SPD-Landesverband sehe, sich dem Veränderungsprozess zu stellen. Es gibt auch Persönlichkeiten, die diesen Prozess tragen können, junge wie alte, Urgesteine wie Neu-Mitglieder, urbane wie rurale – quasi die roten Federn in der Asche. Es liegt an uns, ihnen das Vertrauen zu geben, Dinge anders zu machen. Wir sollten uns Zeit dafür lassen, ergebnisoffen und datenunterstützt arbeiten. Dieser Prozess wird schmerzhaft, er fängt damit an, vom „an mir lag’s nicht“ auf das eigene Antlitz zu schauen. „Das Alte stürzt, es ändert sich die Zeit, und neues Leben blüht aus den Ruinen“ hat laut einer Google-Recherche bereits Schiller gesagt. Lasst uns das, vielleicht mit weniger Kitsch und mehr Schweiß, zu Herzen nehmen. Packen wir’s an!

Fabian Knödler-Thoma ist Jahrgang 1993 und hat in Mannheim Volkswirtschaftslehre studiert. Neben Finanz- und internationaler Handelspolitik interessiert er sich vor allem für Ökologie und den sozialen Auswirkungen des Klimawandels. Aktuell lebt er in Istanbul und arbeitet an seinen Türkischkenntnissen.