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Denken wir neu!

Noch in der vernichtenden Wahlnacht hat der ehemalige stellv. Landesvorsitzende Robin Voss seine Gedanken zur Bundestagswahl in die Tasten getippt. Mit seinen sechs Thesen möchte er zu einer ehrlichen Wahlanalyse beitragen und die Debatte um die richtigen Schlüsse aus dieser Niederlage anstoßen. 

Das Bundestagswahlergebnis ist bei Leibe keine Überraschung. Seit Wochen zeichnet sich ab, dass wir unser historisch niedriges Wahlergebnis von 2009 noch unterbieten werden. Seit Wochen und Monaten mache ich mir Gedanken warum das so ist. Ich denke, dass ganz viele Punkte eklatant falsch gelaufen sind und man diese benennen muss. Als positives Vorbild muss man hier die FDP nehmen, die in alter Stärke wieder im Bundestag vertreten sind, denn deren Wahlergebnis von 2013 ist unser Wahlergebnis 2017. Und wir sollten von ihnen lernen.

1. Es liegt nicht an den Inhalten

Um eines vorweg zu nehmen: Ich bleibe dabei, dass es nicht an unserem Wahlprogramm lag. Hinter unseren Inhalten und Kandidaten stehe ich nach wie vor und ich bleibe auch der festen Überzeugung, dass Martin Schulz ein besserer Kanzler für dieses Land gewesen wäre. Er hätte viele Punkte angegangen, die wirklich wichtig für die Menschen sind. Allerdings haben wir die falschen Punkte ins Zentrum unserer Kampagne gerückt.

2. Die SPD ist nicht kampagnenfähig und sie sollte es sich eingestehen

Was mich erschüttert hat ist die Unfähigkeit unserer Strategieabteilung im Willy-Brandt-Haus. Unser ehem. Parteivorsitzender Sigmar Gabriel hat ein Meisterwerk vollbracht mit seiner Rochade durch die Benennung Frank-Walter Steinmeiers als Bundespräsident. Der Überraschungsmoment war perfekt, der Spiegel veröffentlichte perfekt getimed am Tag der Ankündigung, dass Martin Schulz uns in den Bundestagswahlkampf führen wird, einen Exklusivartikel. Ein grandioser Schachzug vom damals verhassten Wirtschaftsminister.

Was folgte: Der Schulz-Hype, der Schulzzug, Gottkanzler, „geile Sau“. Alles bekannt. Auch bekanntermaßen folgten die Landtagswahlen im Saarland, NRW, etc., auch ist bekannt, dass sich Hannelore Kraft keine Einmischung von Martin in den Landtagswahlkampf gewünscht hatte. Weil es mich immernoch wurmt wie die Hölle muss ich meinem Ärger jetzt mal Luft verschaffen: Was eine beschissene Entscheidung.

Was mir nach wie vor nicht  runter geht ist, dass hier ALLE Strategen, sowohl in Düsseldorf als auch in Berlin, massivst hätten widersprechen müssen und drauf pfeifen was „dad Hannelore“ hier sagt, auch wenn sie Vorsitzende des größten SPD-Landesverbandes war, der darüber hinaus noch Martin Schulz aus Listenplatz 1 absichern sollte. In diesem Moment haben wir unsere Pferdestärken verloren. Kollegen die mir im Frühjahr noch sagten, sie fänden den Schulz klasse, könnten sich vorstellen die SPD zu wählen, fragten mich einen Monat später „Wo ist er? Wo sind seine Inhalte? Ich will wissen was er verändern will.“ Timing verzockt. Wir sollten unsere komplette Strategie überdenken und hier auch personelle Veränderungen durchführen.

Auch die Themenbesetzung hat überhaupt nicht funktioniert. Als Martin in Rom vor einer neuen Flüchtlingswelle nach Europa gewarnt hat, so kam es mir vor als sei es der letzte Versuch einen Themenpunkt zu setzen. So Recht er mit dieser Aussage hatte, so peinlicher war es. Wir konnten bei keinem einzigen Thema punkten und einen zentralen Satz prägen. Digitalisierung, Rente, Europa – nichts wirkte. Klar, es ist schwer vorherzusagen welches Thema zündet, ich will es an dieser Stelle nur festgestellt wissen.

3. Wir brauchen einen personellen Neuanfang an der Spitze unserer Partei

Martin Schulz will Parteivorsitzender bleiben. Kann man gut finden. Ich tue das nicht. Das Ergebnis ist einzig und allein das Ergebnis des Kanzlerkandidaten. Martin hat hier die Marschrichtung vorgegeben und die ging in die falsche Richtung. Wir sollten das Momentum nutzen und die SPD erneuern. Nehmen wir uns hier wirklich die FDP als Vorbild: Christian Lindner hat den alten Mob aus der Partei gefegt, hat sich starke Verbündete in den Ländern gesucht (vorallem junge Frauen!), die in die Landesparlamente eingezogen sind, dort laute Oppositionsarbeit gemacht, der FDP ein (oft junges und weibliches!) Gesicht gegeben und quasi alle Landesvorsitzenden werden dem nächsten Bundestag angehören – als Spitzenreiter ihrer Landeslisten.

Genau das brauchen wir auch. Wir sehen momentan wie die FDP mit Christian Lindner und die ÖVP (oder neue Volkspartei? Liste Kurz? Wie heisst sie mittlerweile?) mit Sebastian Kurz mit zwei jungen, dynamischen und lauten Männern an der Spitze einen mutigen und modernen Wahlkampf geführt haben. Viele meiner Freunde wurden von der FDP angesprochen, ihre Inhalte, ihre Videos, ihre Plakate. (Schaue ich mir die Plakate an, die ich in Nufringen aufgehängt habe, so muss ich sagen, dass das einzig brauchbare davon das meiner Kandidatin war, aber das liegt auch nur daran, dass Jasmina sehr hübsch ist.) Die Kampagne der FDP war mit einem Wort: Großartig.

Der Genosse Kaya aus Göppingen hatte kurz vor der Wahl eine Grafik geteilt, die eine Abstimmung auf Jodel zeigte, bei der Studenten mittlerweile konservativ und vorallem liberal wählen – nicht mehr links! Wenn wir junge Wähler haben möchten, dann müssen wir aber auch den Mut haben Themen zu besetzen, die junge Menschen ansprechen. Rente und Pflege sind zwar wichtig (auch und gerade für junge Leute besonders wichtig, da sie vermutlich eines Tages ihre Eltern im Alter in irgendeiner Form pflegen werden müssen), aber genauso sexy wie Erika Steinbach.

Und deswegen brauchen wir einen Generationenwechsel an der Spitze der Partei, jemanden, der fortschrittliche und moderne Politik auf verkörpert, keinen Buchhändler mehr, vielleicht mal einen Playstation-Besitzer. Mir ist mittlerweile fast egal wer das macht oder wie er heisst (oder wie wäre es mal mit einer sie?), mir fallen da viele Namen ein (Klingbeil, Schneider, Schwesig (die aber gerade gut aufgehoben ist), Nahles, etc pp … die Liste könnte man ewig fortschreiben), aber bitte keinen Mann um die 60 mehr.

Und wenn wir dabei sind, so sollten wir uns auch fragen ob die zweite Reihe dahinter nicht auch besser überdacht werden sollte. So sehr ich die schnoddrige Art von Ralf Stegner mittlerweile lieben gelernt habe, weil ich es einfach phänomenal unterhaltsam finde, wie scheissegal es ihm ist, ob er sich beliebt oder unbeliebt macht – ich glaube, dass jede Sendeminute von Ralf Stegner im ersten Fernsehen uns ein Prozent kostet. Oder Eva Högl, die offensichtlich nicht weiß, wie man sich vor Kameras zu verhalten hat, wenn man Opfern eines Unwetters gedenkt. Oder auch Hubertus Heil, der als Generalsekretär zwar die Kampagne nicht vorbereitet, aber maßgeblich mit in die Scheiße geritten hat.

4. 4 Jahre Wahlkampf

Es gibt einen Running Gag in der Geschichte der Bundesrepublik: Wen wird die SPD als Kanzlerkandidaten nominieren? Und dafür gibt es einen Grund: Wir jagen jede Wahl eine neue Sau durchs Dorf , seit der Wiedervereinigung hießen die Leute Lafontaine, Scharping, Schröder, Steinmeier, Steinbrück, Schulz. 3,5 Jahre machen sich Feuilleton und Kabarett über den nicht vorhandenen Kandidaten lustig, denn eine der ersten Dinge die ich bei den Jusos gelernt habe war „Regel Nummer 1: Wenn du was werden willst, rede nicht darüber.“ Immer kommt die Partei und sagt „Erst müssen die Inhalte stimmen, dann der Kandidat.“, was vollkommener Unfug ist, ein halbes Jahr vor der Wahl einen Kandidaten zu nominieren ist viel zu spät, denn man wählt kein Programm, das liest keine Sau (nicht mal ich hab dieses Mal auch nur das Programm in die Hand genommen und ich bin Ortsvereinsvorsitzender – und ich werde nicht der Einzige gewesen sein!), man wählt eine Persönlichkeit. Jetzt ist mir schleierhaft wie man Merkel wählen kann, weil ich sie für vollkommen planlos halte, aber ich kann  es dann doch auf irgendeiner intellektuellen Ebene nachvollziehen, denn sie gibt den Leuten das Gefühl „Ach. Das wird schon! Mutti kümmert sich drum.“ (und das obwohl sie wirklich keine Ahnung zu haben scheint, was sie als nächstes tun wird… beeindruckend).

Ich ziehe wieder die Parallele zu Christian Lindner: Es stand nie zur Debatte, wer die FDP wieder in den Bundestag anführen wird. 4 Jahre lang war klar: Christian Lindner wird Spitzenkandidat. Genau das sollte man auch klar kommunizieren: Der Parteivorsitzende ist der Kanzlerkandidat, ohne wenn und aber. Und dann 4 Jahre Wahlkampf, 4 Jahre lang klar machen, wo der Unterschied zur CDU ist.

5. Keine Koalitionen mehr ohne Führung der SPD

Ich glaube, mittlerweile ist der Eindruck entstanden, die SPD ist nur geil aufs Regieren. Scheissegal mit wem. Auch wenn es immer von Fall zu Fall abhängig ist (2011 Baden-Württemberg, 2014 Thüringen), so muss zumindest im Bund der Anspruch einer Volkspartei sein den Kanzler zu stellen. Keine Koalitionen mehr, wenn die SPD nicht anführt.

Punkt.

Dass dies dann mit Inhalten begründet werden will versteht sich.

6. Mehr Infostände!

„Die kommen alle 4 Jahre, wenn sie gewählt werden wollen.“ – Wer diesen Satz noch nie gehört hat muss taub sein. Fakt ist, dass zwischen den Wahlen zu mir zu den öffentlichen OV-Sitzungen keiner kommt. Fakt ist, dass nur zu Wahlzeiten Parteipolitik ausreichend Aufmerksamkeit erhält. Aber ich möchte, dass bei der nächsten Wahl bei mir das keiner mehr über die SPD sagen kann: ihr seid nicht da. Lasst uns einmal im Monat aufm Markt einen Infostand machen. Jeden Monat. Damit man auch so vorbeischauen kann und Nachfragen stellen, sei es zu Kommunalem oder zur Rüstungspolitik. Raus zu den Leuten!

Kohls Mädchen wird die 16 Jahre ihres Ziehvaters ebenfalls erreichen. Nazis sitzen wieder im deutschen Parlament. Die FDP ist nicht tot. Die SPD als Volkspartei ist am Boden. Gestehen wir uns ein, dass wir gescheitert sind und lasst uns von den Profis lernen.

Denken wir neu.

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