Einen optimistischen Rutsch ins neue Jahr!

Es ist der 01. Januar 2019, das Jahr 2018 liegt hinter uns. Vanessa Bossler (KV Emmendingen) nimmt das zum Anlass, um nach einem kurzen Rückblick auf die vergangenen 365 Tage, vor allem auf das zu schauen, was uns im neuen Jahr 2019 voranbringen wird: Optimismus. Denn Optimismus kann Berge versetzen!

Glücklicherweise sind wir Genossinnen und Genossen nach 2018 richtige Expert*innen in Sachen abwärts rutschen. Trotz diverser Erfolge in der GroKo gehen die Wahlumfragen steil bergab. Dennoch sollten wir optimistisch in die Zukunft blicken. Optimistisch und mit Willen zur Erneuerung.

Fangen wir zunächst chronologisch an: seit März dieses Jahres steht das vierte Kabinett unter Angela Merkel mit Olaf Scholz als Vizekanzler und Horst Seehofer als Innenminister. Oppositionsführerin ist die AfD. Dementsprechend hat sich auch der Ton im Parlament verändert. Debatten verlaufen seit diesem Jahr anders als zuvor. Unprofessionalität, Rassismus und Sexismus steht auf der Tagesordnung. Trotzdem steigt die AfD in den Umfragewerten an, während die SPD weiter absinkt. Woran liegt das?

Anscheinend wird Sacharbeit nicht so wertgeschätzt, wie zu Beginn der GroKo vermutet worden war. Ist dies eine Frage der Kommunikation oder sind die Erfolge einfach zu gering?

Die SPD hat viele gute Dinge erreicht. Gleich zu Beginn der Regierung wurde die Rückkehr von Teilzeit in Vollzeit erleichtert. Es folgte eine Neuregelung der Familienzusammenführung von Geflüchteten im Sinne der Familien und die Einführung einer Musterfeststellungsklage. Erst vor kurzem wurde ein gutes Kita-Gesetz verabschiedet und die Grundlage für eine gezielte Förderung von Bildungseinrichtungen war von der Bundesregierung auf den Weg gebracht worden – blöd, dass der Bundesrat dies einstimmig aufgehalten hat.

Diese Erfolge sind maßgeblich Erfolge der SPD. Kaum verwunderlich, wenn man beachtet, dass das Programm der CDU quasi nur aus Angela Merkel besteht und die CSU sich damit beschäftigt, die AfD rechts zu überholen.

Aber reichen diese Erfolge aus, um die Bürgerinnen und Bürger von der Arbeit der GroKo zu überzeugen? Die Wahlumfragen geben auf diese Frage eine klare Antwort. Viele in der Partei werben mit einer Veränderung der Kommunikation, was absolut richtig ist. Wir erreichen als Partei zu wenig Leute. Kaum jemand dort draußen weiß von den Erfolgen der SPD. Das einzige was auf der Straße ankommt, sind die losen Sprüche von Andrea Nahles.

Aber auch eine Veränderung der Öffentlichkeitsarbeit bietet keine Garantie für einen Anstieg der Umfragewerte. Die Erfolge sind eben nur Tropfen auf den heißen Stein.

Warum nun also optimistisch sein?

Optimistisch allein deshalb, da es kaum noch bergab gehen kann. Natürlich könnte die SPD unter die 5%-Hürde fallen, aber solange ihre eigenen Mitglieder sie noch wählen und der stabile Rest Stammwählerschaft, der zwar keine Ahnung hat warum, aber trotzdem sein Kreuzchen Jahr für Jahr bei der SPD setzt, ist dies im Moment nicht besonders realistisch. Realistischer ist, dass wir irgendwo bei 10% stagnieren und das ist Grund zur Verzweiflung genug.

Wie aber durchaus bekannt sein sollte, ist Verzweiflung keine Hilfe. Durch Verzweiflung wird nichts besser. Deshalb Ärmel hochkrempeln und loslegen. Es steht viel an im kommenden Jahr: eine Regelung im Dieselskandal, die Abschaffung des Paragraphen 219a, ein neues Leitbild für unseren Sozialstaat, die Entwicklung einer klaren Linie für Europa, die Aufklärung diverser Datenskandale, eine Regelung in Sachen Emissionsabbau und nicht zu vergessen: der Kommunal- und Europawahlkampf.

Also lasst uns hoffen, liebe Genossinnen und Genossen. Lasst uns hoffen, dass die GroKo scheitert, die SPD bei Neuwahlen 35% bekommt und mit den Grünen eine Regierung unter Andrea Nahles bilden kann. Denn, wenn wir eines wissen: Optimismus kann Berge versetzen! Wir sind Vertreterinnen und Vertreter der Sozialdemokratie und wir werden bestimmt wieder gute Ergebnisse bekommen, wenn wir nur fest an uns glauben und zu unseren Erfolgen stehen. Denn wenn wir nicht an unsere gute Arbeit glauben, wer soll es sonst tun?

Wenn wir mit dieser Mentalität weitermachen, wird uns bald keiner mehr wählen. Lasst uns das aufhalten.

Glück auf!