Unbenannt

Gute Arbeit

Patrick Schilling und Christoph Ott klopfen das Regierungsprogramm der SPD im Themenbereich Arbeitspolitik auf Stärken und Schwächen ab. 

Von Christoph Ott und Patrick Schilling

1. Einleitung

Die Sozialdemokratie war seit jeher die Partei der Arbeit. Während hingegen sich die Gegensätze und Interessenskonflikte zwischen ArbeitnehmerInnen und ArbeitgeberInnen zu Zeiten ihrer Gründung recht offenkundig durch Ausbeutung, dem klaren Gegensatz zwischen Arbeit und Kapital sowie verheerenden Abhängigkeitsverhältnissen zu Ungunsten der Arbeitnehmerschaft manifestierten, haben sich die Herausforderung und der Einsatz für gute, menschenwürdige Arbeit im Verlauf der Jahrzehnte in andere, weniger offenkundige Gegensätze verlagert. Die im historischen Vergleich erkennbare Verbesserung der Situation für ArbeitnehmerInnen ist zunächst einmal einer der historisch bedeutendsten Errungenschaften der Sozialdemokratie in Deutschland, Europa und der gesamten Welt.

Trotz dieser Verbesserungen sind die Herausforderungen für gute Arbeit nicht verschwunden. Im Gegenteil. Über weite Strecken sind sie lediglich punktueller und nuancierter geworden. Aspekte wie betriebliche Mitbestimmung, Arbeitnehmerschutz und Inklusion werden auch in den kommenden Jahrzehnten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten beschäftigen. Zusätzlich dazu steht die Arbeitswelt vor einem radikalen Umbruch. Die durch die Digitalisierung aller Lebensbereiche evozierten Gebilde Industrie und Arbeit 4.0 werden eine Reihe an gesellschaftlichen Veränderungen mit sich bringen, die auch und vor allem vor dem Konzept der Arbeit keinen Halt machen werden. Hier sind wir Jusos gemeinsam mit anderen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gefordert, diese Entwicklungen nicht über uns ergehen zu lassen. Sie bedürfen der politischen Gestaltung.

Die Auseinandersetzung mit diesen Themen nimmt in der Zeit vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 13. März 2016 eine neue Brisanz ein. Der nachfolgende Artikel hat die Intention, die aus unserer Sicht relevantesten Entwicklungen aufzugreifen und diese im Lichte unserer politischen Vorstellungen einer gerechteren, solidarischeren und faireren Welt zu durchleuchten.

2. SPD Baden-Württemberg-Regierungsprogramm 2016-2021

Gute Arbeit. Zeit für Familie. Bildungsgerechtigkeit. So lautet der Dreiklang, den die SPD Baden-Württemberg in den Mittelpunkt des Landtagwahlkampf 2016 stellt. Im Folgenden soll das Regierungsprogramm 2016-2021 vor dem Hintergrund der „Guten Arbeit“ analysiert und bewertet werden. Statt einer Zusammenfassung soll einigen wenigen, mitunter nicht prominent diskutierten – speziell auch Jusos betreffenden – Forderungen Raum gewährt werden:

2.1 Gleiche Chancen und gleicher Lohn für Frauen und Männer

Mädchen sind im Schnitt besser in der Schule. Frauen legen die besseren Hochschulabschlüsse ab. Trotzdem klaffen die Geschlechteranteile, gerade was Spitzenpositionen in der Wirtschaft angeht, teilweise enorm auseinander. Doch was will die SPD bezüglich Chancen- und Lohngleichheit erreichen? Am Anfang dessen sollte vielleicht die unmittelbarste politische Einflussnahmemöglichkeit stehen. Der Landtag. Da 2016 weniger Frauen als Landtagskandidatinnen kandidieren, als dies noch 2011 der Fall war, ist mit nahezu sicherer Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Geschlechterrepräsentation innerhalb der SPD-Landtagsfraktion noch einmal deutlich einseitiger ist. Es lässt sich darüber streiten, ob der vom Parteitag eingebrachte Landtagswahlreformvorschlag – speziell für ländliche, nicht sozialdemokratisch geprägte Wahlkreise – der richtige Weg ist. Nicht jedoch darüber, dass die SPD offensichtlich nicht fähig ist, Frauen ausreichen zu fördern.
Erfreulicher ist, dass das Land als größter Arbeitgeber in Baden-Württemberg mit gutem Beispiel vorangeht. Zwar sind im Schnitt in der Landesverwaltung immer noch mehr Frauen beschäftigt, jedoch sinkt der Frauenanteil proportional zur Besoldungsstufe. Hiergegen könnte das neue Chancengleichheitsgesetz helfen, sofern es – wie versprochen – mehr Frauen den Sprung in Führungspositionen ermöglichen wird. Zudem besteht für jede Dienststelle mit 50 oder mehr Beschäftigten die Verpflichtung zur Aufstellung eines Chancengleichheitsplans, der Maßnahmen bis hin zur paritätischen Besetzung auf allen Ebenen beinhaltet. Die SPD möchte sich sogar dafür einsetzen, die Entgeltgleichheit von Frau und Mann als Ziel in die Landesverfassung aufzunehmen. Zudem sind sollen Unternehmen mit mehr als 500 Beschäftigten Maßnahmen zur Sicherung von Entgeltgleichheit ergreifen. Fraglich ist jedoch, wieso hierfür eine Grenze von 500 Beschäftigten gelten soll. So sind von ca. 3,7 Millionen Unternehmen in Deutschland mit der Grenze von über 500 Beschäftigten lediglich ca. 6.000 deutschlandweit, in Baden-Württemberg entsprechend weniger, erfasst. Eine Grenze von ebenfalls 50 Beschäftigten erschiene hierbei weit zielführender.

2.2 Für die betriebliche Ausbildung werben. Ausbildung für alle und bis zum Abschluss

Mit der Initiative „Ausbildungsbotschafter“ hat Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid den Bezug von Jugendlichen zu Ausbildungsberufen intensiviert. In Zeiten des Fachkräftemangels kann es sich kein Land erlauben, Potenziale nicht voll auszuschöpfen, indem Kinder und Jugendliche zurückgelassen werden. Es erscheint ganz so, dass die duale Ausbildung sich innerhalb der Generation Y keiner sonderlichen Beliebtheit erfreut. Dass die Landesregierung unter maßgeblicher Einflussnahme durch die SPD dazu entschied, höhere Zuschüsse an Auszubildende für die Unterbringung während des Blockunterricht zu zahlen und nunmehr darüber nachdenkt, die Meistergebühren abzuschaffen, stärkt das duales System als Grundpfeiler der deutschen Wirtschaft. Jedoch müssen sich auch die Ausbildungsbetriebe die Frage gefallen lassen, ob angesichts sehr niedriger Ausbildungsvergütungen – gerade im sich selbst als die „Wirtschaftsmacht“ von nebenan bezeichnenden Handwerk – nicht zumindest teilweise Selbstverschulden an der Lage vorliegt.

2.3 Inklusion verwirklichen

Nach Art. 27 der von Deutschland 2008 ratifizierten UN-Behindertenrechtskonvention haben Menschen mit Behinderung ein Recht auf Arbeit. Mit der Schaffung von mehr Ausbildungs- und Arbeitsplätzen im Rahmen der „Initiative Inklusion“ kommt das Land diesem Rechtsanspruch nach.
Zudem hat sich die Landesregierung die bessere Kooperation des Landes, Integrationsamts und der Agentur für Arbeit auf die Fahnen geschrieben um damit die Integration und Vermittlung von Menschen mit Behinderungen, gerade auch in den ersten Arbeitsmarkt, voranzutreiben. Hier glänzt das Land mit einer mehr als 5 % Quote an Menschen mit Behinderung unter seinen Beschäftigten. Damit erfüllt es die der Wirtschaft vorgegebene Quote nach § 77 Abs. 1 SGB IX und geht so mit gutem Beispiel voran. Einher geht dies mit dem Versprechen, an den Behindertenwerkstätten als Schutzräume festzuhalten.

3. Theoretische Überlegungen zur Rolle der Arbeit im Leben eines Menschen

Am Anfang einer jeden Auseinandersetzung mit dem Thema Arbeit muss deren weitläufigere Definition stehen. In der theoretischen Landschaft, aber auch in der alltäglichen Praxis von ArbeitnehmerInnen lassen sich unterschiedliche Richtungsansätze ausmachen, die einander teils diametral entgegenstehen. Während für manche Menschen Arbeit mit Identifikation und einem erfüllenden Teil ihrer Persönlichkeit verbunden ist, stellt sie für viele andere eine Belastung dar. Diese unterschiedlichen Auffassungen von Arbeit sind jeweils individuell und im Kontext der Lebenssituation zu evaluieren, in der sich das betroffene Individuum zum Zeitpunkt der Definierung befindet.

Interessanterweise findet sich sowohl in der marxistischen als auch in der neoliberalen Theorie eine ähnliche Auffassung von Arbeit. Dies erscheint besonders im Lichte der sonstigen Gegensätzlichkeit dieser beiden Theorien nennenswert.

Die neoliberale Theorie des Arbeitsmarktes legt nahe, dass jede zusätzliche Arbeitsstunde eine das die Arbeit ausführende Individuum belastende Einheit darstellt. Es wird vom „Grenzleid“ der Arbeit gesprochen. Dieses Grenzleid könne durch Vergütung – ob ausreichend und menschenwürdig sei an dieser Stelle dahingestellt – kompensiert werden. Positiv sei Arbeit dann, wenn der aus der Vergütung resultierende „Grenznutzen“ das „Grenzleid“ wenigstens ausgleicht. Diesen Gegensatz zieht auch Karl Marx in seinen Abhandlungen. Er spricht vom Gegensatz von Kapital und Arbeit und legt aus seiner Theorie heraus einen Schutz der ArbeitnehmerInnen vor der Arbeit nahe. Wennschon beide Theorien historisch und kontextual völlig anders einzuordnen und in ihren Ursachen und Wirkungen kaum miteinander zu vergleichen sind, fällt doch das gemeinsame Negativbild der Arbeit im Leben eines Individuums auf.

Diese theoretischen Überlegungen werden dort relevant, wo sie das Weltbild von Menschen beeinflussen. Es wäre vermessen anzunehmen, dass Arbeit in jedem Falle eine rein positiv behaftet Komponente ist. Dafür haben wir im Verlaufe der Jahrhunderte zu viele und zu grauenvolle Beispiele der Ausbeutung und, als in der jüngeren Historie verstärkt auftretend, der Selbstausbeutung miterlebt. Trotzdem (oder gerade deshalb?) sollte vor einer rein negativen Notation der Arbeit ebenso Abstand genommen werden wie vor einer rein positiven.

Der Soziologe und Nationalökonom Max Weber skizzierte in seinem 1905 erschienenen Werk „Die protestantische Ethik und der Geist des Kapitalismus“ ein gänzlich anderes Bild von Arbeit. Er postulierte sinngemäß, Arbeit sei der wesentliche Bestandteil des Lebens, des Selbstbildes des Menschen und Zeichen göttlichen Erfolges. Dieses Plädoyer mag, wie die beiden oben genannten Theorien, durchaus etwas für sich haben. Da unbegrenzter Arbeitswille jedoch nicht pauschal vorausgesetzt werden sollte und das Arbeiten an sich nicht zwangsläufig freiwillig geschieht, muss auch dieser Ansatz kritisiert werden.

Wie also ist die Rolle der Arbeit im Leben eines Menschen zu verstehen? Nun, wie so häufig liegt eine mögliche und differenzierte Antwort irgendwo in der Mitte zwischen zwei Extremen. Arbeit ist weder bedingungsloses Heil noch bedingungsloses Elend. Menschen sollten davor weder zur Gänze geschützt werden, noch sollten sie sämtlichen Schutz außer Acht lassen. Arbeit ist ein Bestandteil des Lebens, der nicht wegdiskutiert werden kann. Arbeit macht uns aus, ohne dass wir sie gänzlich sind. Menschen sollten sich weder kategorisch davor scheuen, in der Arbeit Selbstverwirklichung zu suchen oder einen Beitrag zur Gesellschaft zu leisten, noch sollten sie ihr Leben gänzlich von ihrer Arbeit bestimmen lassen und sich nur noch über sie definieren. Lasst uns versuchen, Gräben zu schließen anstelle davon, diese zu vertiefen. Für eine solidarische, das Individuum bereichernde Arbeitspolitik.


4. Industrie 4.0 – Arbeit 4.0

„There is no common understanding of how the manufacturing business will change and how organisations need to transform“1. Der Begriff „Industrie 4.0“ ist in aller Munde. Das BMAS prägt zudem den Begriff „Arbeit 4.0“ aus Perspektive der Arbeitnehmer. Die Rede ist von der sogenannten vierten industriellen Revolution. Die Digitalisierung der Industrie, die sich an Mechanisierung, Elektrifizierung und Informatisierung derselben anschließt. Durch das Verschmelzen von körperlich Fassbarem und Digitalem soll die Produktion an sich optimiert werden.

Industrie 4.0 eröffnet der Industrie in punkto Arbeitsvorgänge entscheidende Neuerungen. Mit „Wearables“ können Feuerwehrleute im Löscheinsatz bei Waldbränden durch Datenbrillen mit Infra-Rot-Sendern Brandherde erkennen. Mit in Handschuhen eingeblendeten Informationen zur vorzunehmenden Wartung bzw. Montage kann selbige optimiert werden. Warnungen vor Fehlgriffen in Datenbrillen bzw. Handschuhen können Arbeitsunfälle verhüten. Durch Messung von Vitaldaten und des Stresslevels eines Arbeitnehmers können Gesundheitsschädigungen am Arbeitsplatz verhindert werden. Diese Gadgets sind jedoch aus Datenschutzgesichtspunkten sehr kritisch zu sehen. Hier muss sich die SPD politisch dazu positionieren, wie mit diesen Neuerungen umgegangen werden soll und vor allem wie Arbeitnehmerinteressen geschützt werden sollen. Durch Verbesserung der 3D-Druck-Technologie – von der SPD BW mit ihrem „Roten Löwen“ für den Wahlkampf entdeckt – wird rapid tooling (schnelle Herstellung von Musterbauteilen aus Konstruktionsdaten vor Ort) oder die Herstellung von Einzelstücken on demand möglich. Wirklich revolutionär wird das Ganze jedoch erst aus der Kombination und Vernetzung dieser und weiterer Verfahren in Form einer intelligenten Fabrik (smart factory) als Produktionsumgebung, in der sich Fertigungsanlagen und Logistiksysteme ohne menschliche Eingriffe weitgehend selbst organisieren.

Der IT-Branchenverband BITKOM und das Fraunhofer-Institut für Arbeitswirtschaft und Organisation2 prognostizieren für Deutschland bis 2025 ein Wirtschaftswachstum von bis zu 78 Milliarden Euro und Wachstumsraten von bis zu 30% in Branchen wie Maschinen- und Anlagenbau. Die Boston Consulting Group prognostiziert zudem bis zu 390.000 neue Arbeitsplätze.3 Für Joe Kaeser, Vorstandvorsitzender von Siemens, ist Industrie 4.0 daher die „Schicksalsfrage der deutschen Industrie“. Sigmar Gabriel möchte Deutschland gar „als digitales Wachstumsland Nr. 1 in Europa etablieren“.

Auf der anderen Seite mehren sich Studien die einen massiven Wegfall von Arbeitsplätzen durch Industrie 4.0 voraus ahnen. So sollen ca. 47% der Arbeitsplätze in den USA innerhalb der nächsten 20 Jahre mit einer Wahrscheinlichkeit von über 70 % ersetzbar sein.4 Das ZEW Mannheim übertrug die Studie auf Deutschland. Danach seien 42 % der deutschen Arbeitsplätze in den nächsten Jahren mit selber Wahrscheinlichkeit ersetzbar.5 Betrachtet man diese Ergebnisse allerdings etwas genauer, gilt es folgende Punkte festzustellen:

1. Es werden nicht Berufe sondern Tätigkeiten automatisiert. Berufe sind nicht homogen und enthalten neben leicht automatisierbaren mitunter auch schwer oder gar nicht automatisierbare Tätigkeiten. Daher relativiert das ZEW die „Tätigkeitsprofile mit einer relativ hohen Automatisierungswahrscheinlichkeit“ auf 9% in den USA und 12 % in Deutschland.

2. Automatisierung unterliegt auch einer ethischen Ebene. Bloß weil es eines Tages möglich sein könnte, dass Pflegebedürftige in Altenheimen durch Roboter gewendet und verpflegt werden, heißt das noch lange nicht, dass dies ethisch vertretbar bzw. gar erwünscht sein wird.

3. Zuletzt ist zu beachten, dass durch Industrie 4.0 auch neue Arbeitsplätze entstehen, z. B. in Forschung, Wartung und Verwaltung der neuen digitalen Infrastruktur.

Aus sozialer Sicht ist zu beachten, dass besonders Geringqualifizierte und Geringverdiener von Automatisierung am Arbeitsplatz betroffen sind. Diesbezüglich gilt es für die Politik durch Möglichkeiten der Weiterbildung und Umschulung, für die Wirtschaft durch Förderung der betrieblichen Fortbildung und für die Gesellschaft als Ganzes durch lebenslanges Lernen tätig zu werden.

5. Fazit

Die SPD hat in ihrer Regierungszeit in Baden-Württemberg auf dem Gebiet „Arbeit“ viele Weichenstellungen in die Zukunft gestellt. Sie hat noch viel vor. Dennoch bedarf es bisweilen eines tiefergehenden Blicks auf die Thematik und Konzeption von Arbeit im 21. Jahrhundert. Es geht um Fragen des Wandels der Arbeitswelt, die Entkoppelung von Arbeit und Arbeitszeit sowie die Realitäten derjenigen, die in Baden-Württemberg in gerade Arbeit stehen, zu Arbeiten beginnen wollen oder der Integration und Inklusion in den Arbeitsmarkt bedürfen. Hier spielt in Zukunft das Thema „Industrie 4.0 – Arbeit 4.0“ eine maßgebende Rolle. Damit die SPD allerdings diese und weiter Aufgaben übernehmen und weiterhin in Baden-Württemberg gestalten kann, bedarf es vor allem einer Sache: Deinem Engagement für die SPD im Rahmen der Landtagswahl.

Christoph Ott ist freier Redakteur beim KONTRA und studiert Jura an der Universität Freiburg.

 Patrick Schilling ist gewählter KONTRA-Redakteur für Arbeit und Soziales. Er studiert an der ESB in Reutlingen International Management.

1Jochen Bechthold et al., Industry 4.0 The Capgemini Consulting View, Sharpening the Picture beyond the Hype, Paris 2014, S. 4

2Wilhelm Bauer et al., Industrie 4.0, Volkswirtschaftliches Potenzial für Deutschland, Berlin 2014.

3Michael Rüßmann et al., Industry 4.0, The Future of Productivity and Growth in Manufacturing Industries, Boston 2015.

4 Carl Benedikt Frey and Michael A. Osborne – September 17, 2013, University of Oxford.

5 ENDBERICHT – Kurzexpertise Nr. 57 – Übertragung der Studie von Frey/Osborne (2013) auf Deutschland -ZEW Mannheim, 14. April 2015