IMG-20170330-WA0000

Heißt von Corbyn lernen, siegen lernen?

Der Wahlausgang in Großbritannien hat nicht nur die politischen Beobachterinnen und Beobachter im Vereinigten Königreich überrascht, sondern auf dem ganzen europäischen Kontinent. Am Tag danach werden Forderungen laut, man müsse sich an Corbyns Kurs ein Vorbild nehmen. Florian Burkhardt, stellvertretender Landesvorsitzender, kommentiert den Wahlausgang – und was die SPD daraus wirklich mitnehmen kann.

Politische Erdbeben haben es ja – wie der Name schon anklingen lässt – so an sich, die politische Landschaft zu erschüttern. Und das was Donnerstagabend in Großbritannien passiert ist, das war so ein Erdbeben. Mitte April forderte Theresa May entgegen ihrer bisherigen Ankündigungen plötzlich vorgezogene Neuwahlen – zweifelsohne motiviert von Umfragen, die den Tories einen Vorsprung von 20% und eine Mehrheit von bis zu 100 Sitzen prognostizierte. Ein Erdrutschsieg bei Neuwahlen hätte May ein sicheres Mandat gegeben, ihren Brexit-Kurs auch gegen innerparteiliche Kritik durchzusetzen. Aber wie schon ihr Vorgänger David Cameron hat sich die britische Premierministerin verzockt und wurde vom Volk abgestraft. Auch wenn May ihre Position als Premierministerin vermutlich halten kann und Labour weit von einer Mehrheit in den „Commons“ entfernt ist: das Ergebnis der Genossinen und Genossen um Jeremy Corbyn war und ist beeindruckend.

Die Seismik dieses Erdbebens erschüttert auch den Wahlkampf in Deutschland. Nicht wenige fordern jetzt, dass man sich an Corbyns Kurs ein Vorbild nehmen müsse. Mit beißendem Sarkasmus titelt z.B. der Postillon: „SPD völlig baff: Sozialdemokratische Partei holt mit sozialdemokratischem Programm 40%“. Aber ist das so einfach? Man nehme eine Prise Linkspopulismus und dann wäre alles gelöst? Ich würde mir wünschen es wäre so einfach, aber ich komme in meiner Analyse zu einem anderen Schluss. Eine Sache möchte ich dabei aber vorab noch klarstellen: In keinster Weise will ich das Engagement der vielen tausend Labour-Mitglieder schmälern, die sich in diesen Wahlkampf gestürzt und gekämpft haben.

Fehlt das soziale Profil?

Zum einen denke ich nicht, dass sich die britische Situation so ohne weiteres auf die deutsche übertragen lässt. Labour ist seit 2010 in der Opposition, die SPD seit 2013 Teil der Regierung. Das macht die politische Rhetorik schwieriger. Und selbst dann: In welchem Bereich sollte die SPD ihre Positionen denn anpassen? Wie Labour fordert die SPD seit Jahren eine Finanztransaktionssteuer. Wie Labour will die SPD auch 2017 den Spitzensteuersatz anheben und eine Erbschaftssteuer. Wie Labour steht die SPD für dringend notwendige Investitionen in Bildung und Infrastruktur. Wie Labour hat auch die SPD die Unterstützung der Gewerkschaften. Wie Labour fordert die SPD ein Einwanderungsgesetz ohne sich auf dümmliche Obergrenzenforderungen einzulassen. Wie Labour ist die SPD gegen Studiengebühren, gegen Atomwaffen und für Gleichstellung und starke Arbeitnehmerrechte. Und anders als Labour ist die SPD auch klar proeuropäisch ausgerichtet, was sie gerade für junge deutsche Wählerinnen und Wähler attraktiv macht.

Mir drängt sich vor allem ein Eindruck auf: Wie schon 2013 unterschätzen auch dieses Jahr viele, dass die SPD mit einem starken sozialen Profil in den Wahlkampf zieht. Und dass der Kanzlerkandidat in diesem Jahr dieses soziale Profil mit einer besonderen Authentizität verkörpern kann, stand doch eigentlich bis vor kurzem noch außer Frage. Und haben wir uns bis vor kurzem nicht alle darüber gefreut, dass Schulz den sozialdemokratischen Markenkern der sozialen Gerechtigkeit stärker in den Mittelpunkt der Kampagne stellt?

Nicht unbedingt für Corbyn, eher gegen May

Zum anderen bin ich nicht der Ansicht, dass der Sieg von Jeremy Corbyn und Labour besonders viel mit Labours Programmatik zu tun hatte. Der Wendepunkt in den Umfragen – die ja über Wochen auch weiterhin einen soliden Sieg für die Tories prognostizierten – fällt mit dem Debakel der so genannten „Dementia Tax „zusammen. Ältere Menschen bei den Kosten für ihre Pflege stärker zu belasten, kam bei den Wählerschichten der Tories überhaupt nicht gut an. Ein Desaster wurde das Ganze, als May nach nur vier Tagen eine 180-Grad-Wende vollzog und sich damit endgültig unglaubwürdig machte. Das war auch der Wendepunkt dieses Wahlkampfes. Zugegeben, Labour hat den Fehler der Tories hervorragend ausgeschlachtet – aber ob ohne diesen Fehltritt der gleiche Erfolg eingetreten wäre, halte ich für fragwürdig.

Denn bis zum Schluss hinkte Jeremy Corbyn im direkten Vergleich immer um ca. 10 Prozentpunkte hinter der Premierministerin her. Andere Umfragen, beispielsweise bei den Kompetenzen, bestätigen dieses Bild. Fast 50% der Labour-Wählerinen und Wähler haben am Ende Labour vor allem deshalb gewählt, weil die Partei das kleinere Übel war. In dieser Wahl ist weitaus weniger eine Wahl für Jeremy Corbyn, als eher eine Wahl gegen Theresa May zu sehen. Das bestätigt meiner Meinung nach auch die Vorgeschichte: Labour verlor bei einer Nachwahl Ende Februar den Wahlkreis Copeland, den Labour seit 1935 ununterbrochen gehalten hatte. Auch das war ein kleines politisches Erdbeben.  Den Britinnen und Briten – und damit ja generalisierend auch der deutschen Wählerschaft – eine Affinität für Jeremy Corbyns Kurs zu unterstellen halte ich für gewagt. Dieses Ergebnis muss im Kontext der Kampagne und der Gegnerin Theresa May betrachtet werden.

Was man von Labour mitnehmen kann

Am Ende gibt es aber durchaus Dinge, die man sich von Labour abschauen sollte: Da wäre zum einen der starke Ausschlag, den am Ende die Jung- und Erstwählerinnen und -wähler ausgemacht haben. Dass über zwei Drittel der jungen Menschen am Ende Labour gewählt haben, hat diesen Triumph erst möglich gemacht. Auch die SPD war immer dann stark, wenn sie bei denen unter 35 stark abgeschnitten hat. Auch dieses Jahr täte die SPD gut daran, diese wichtige Zielgruppe nicht aus den Augen zu verlieren. Wir hatten den Drive in die richtige Richtung bereits drauf: Im Frühjahr diesen Jahres traten 12.000 Menschen in die SPD ein, die Mehrheit davon unter 35. Gerade mit dem Thema Europa ist die SPD da auch jetzt auf dem richtigen Weg. Gerade diese Gruppe muss die SPD im Wahlkampf auch jetzt wieder ansprechen. Und die SPD muss aufhören über Koalitionsoptionen, Machtperspektiven und weitere Themen zu diskutieren, die die meisten Bürgerinnen und Bürger mit allem assoziieren, was sie an Politik irritiert. Stattdessen muss mit Leidenschaft für eine starke SPD gekämpft werden – die selbe Leidenschaft, die uns im Frühjahr beflügelt hat.

Zweitens kann man von Labour in Sachen Professionalität viel mitnehmen: Jeder Fehler der Tories wurde genutzt. Der Slogan und die Kommunikationslinien funktionierten. Und die große Geschlossenheit und starken Einsatz im Wahlkampf waren bemerkenswert. Ja, Labour war in den Knapp 2 Jahren seit der Niederlage von 2015 von innerparteilichen Flügelkämpfen gelähmt. Im Wahlkampf stand man aber am Ende zusammen und hat gemeinsam gekämpft. Das wünsche ich mir auch für den weiteren Weg zum September. Das wir jetzt schon anfangen, den Schwarzen Peter zu zücken und Kurskorrekturen fordern, halte ich für einen Fehler. Bis September muss gekämpft werden! Dann – und das ist vielleicht die wichtigste Lektion von gestern – ist auch weiter alles drin.

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.