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Koalitionen sind Mist

Daniel Becker (Kreisverband Freiburg) kann die anlaufenden Koalitionsflirts nicht nachvollziehen. In seinem KONTRA-Gastbeitrag wirbt er dafür, sich ganz auf die eigene Stärke zu konzentrieren.

Mit der Nominierung unseres Kanzlerkandidaten Martin Schulz  war es nur eine Frage der Zeit, dass wieder über mögliche Koalitionen diskutiert wird. Das Parteiprogramm steht noch nicht, aber  ein halbes Jahr vor der Wahl wird schon sondiert, welche Konstellationen von welchen Personen präferiert werden.

Die einen riefen rot-rot-grün und jetzt rufen die anderen rot-grün-gelb. Jedes Mal verbunden mit großen Hoffnungen auf eine bessere Bundesrepublik. Jede Seite hat ihre mehr oder minder gute Argumente, doch was beide Seiten vergessen, ist die Tatsache, dass die SPD jeweils die führende Kraft in der jeweiligen Koalition ist. Für Menschen aus Baden-Württemberg ist das auf Landesebene eher ungewöhnlich. Hier waren wir nie stärkste Kraft. Auf Bundesebene kam das schon mal vor, ist aber schon länger her.

Wenn aber eine Partei den*die Kanzler*in stellen will, dann tut sie gut daran, Wahlkampf zu machen und nicht darüber zu philosophieren, welche Koalitionspartnerinnen wie gut wäre. Das laute über Koalitionen nachdenken führt nämlich zu zwei Problemen: Zum einen verschwindet das eigene Profil. Die SPD braucht keine Partei als linkes oder liberales Korrektiv. Wir sind bereits links und haben einen eigenen Freiheitsbegriff. Zum anderen pusht jedes philosophieren die genannten Koalitionspartnerinnen. Denn wer den Menschen vermittelt, die Sozialdemokratie brauche irgendein Korrektiv – sei es nun ein rotes oder ein Magenta farbiges -, der*die  vermittelt auch, dass es sinnvoll sei, nicht SPD zu wählen. Dabei kann nur eine starke SPD für sozialdemokratische Politik einstehen und nur eine starke SPD führt zu einem Wechsel im Kanzler*innenamt.

Sozialdemokratische Inhalte müssen im Zentrum stehen

Der SPD muss jetzt alle Kräfte dafür aufwenden, selbst die Themen für den Wahlkampf zu setzen, um in der öffentlichen Debatte zu überzeugen. Erst dann kann man sich Gedanken über etwaige Koalitionen machen, weil erst dann sichergestellt werden kann, dass sozialdemokratische Themen wie die Bürger*innenversicherung, ein stabiles Europa oder ein angemessener Mindestlohn auch durchsetzbar sind. Denn wie Willy Brandt schon formulierte: „Es hat keinen Sinn, eine Mehrheit für die Sozialdemokraten zu erringen, wenn der Preis dafür ist, kein Sozialdemokrat mehr zu sein.“

Wir werden am Ende wahrscheinlich eine Koalition eingehen müssen. Wer dann im Bundestag sitzt, wissen wir am 25.9.2017. Das letzte Jahr hat gezeigt, dass Umfrageergebnisse motivieren können, aber nicht sicher sind. Stand jetzt wären sechs Parteien im Parlament. Es könnten aber auch nur vier werden, oder gar nur drei. All das ist denkbar. In der Großen Koalition haben wir gezeigt, dass wir unsere Inhalte durchsetzen können und dass wir in der Lage sind, ordentliche Koalitionsverhandlungen zu führen. Das werden wir nach der Bundestagswahl wieder tun, dann haben wir auch ein amtliches Ergebnis.

Vorher kann man über verschiedene Szenarien nachdenken. Natürlich auch bei einer Apfelsaftschorle diskutieren. Die SPD sollte sich jedoch öffentlich nicht dazu äußern. Wir werden nicht gewinnen, wenn es uns nicht um die Umsetzung unserer Themen geht. Also lasst uns die hohe Energie nicht auf sinnfreie Grabenkämpfe verschwenden, sondern gemeinsam für eine starke Sozialdemokratie kämpfen!

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