Müssen wir nur positiver in die Zukunft blicken?

Es braucht endlich wieder wirklich gerechte Politik. Wir müssen alles anders machen. Diesen Forderungen setzt Christoph Heetsch (KV Konstanz) entgegen, dass wir genau diese wirklich gerechte Politik bereits verwirklichen. In seinem Gastbeitrag zeigt er seine Perspektive auf die Schritte die nun gegangen werden müssen auf. 

Es braucht endlich wieder wirklich gerechte Politik. Das fordern immer wieder viele Genossinnen und Genossen in unserem Verband. Und wie diese „wirklich gerechte Politik“ aussieht ist dabei auch meistens schnell klar: Anders als jetzt.

Es ist die Schuld der Agenda. Es ist die Schuld der Großen Koalition. Unsere Projekte sind nicht weitreichend genug. Diese Argumente tragen einige Genossinnen und Genossen  nun seit Jahren wie ein Mantra vor sich her und hoffen, dass es, wenn wir es nur oft genug beschließen, irgendwann etwas anders wird. Die Realität sieht aber anders aus. Schallende Ohrfeigen von Wahl zu Wahl. Immer neue Tiefschläge in der Parteiarbeit.

Fakt ist allerdings: Wir haben in den letzten Jahren wirklich gerechte Politik gemacht. 2,5% Reallohnsteigerung durch den Mindestlohn, fast dauerhaftes und stabiles Wirtschaftswachstum in den letzten 20 Jahren, solange die SPD an der Regierung beteiligt war, sowie der, fast überall erfolgreiche, Kampf gegen Studiengebühren. All das ist gerechte und soziale Politik, die das Leben der Menschen in unserem Land spürbar verbessern. Und trotzdem verlieren wir weiter Wahlen.

„Wir müssen nur positiver in die Zukunft blicken“. Auch ein Satz der immer wieder fällt. Wir können nicht alles schön reden. Es darf auch kein Blindstellen vor den Problemen unserer Partei geben. Aber ist es wirklich sinnvoll immer nur zu behaupten, die SPD würde das Land nur ungerechter machen und einen Staat fördern, der die Bürgerinnen und Bürger kritisch beäugt statt sie zu unterstützen? Denn auch das entspricht nicht der Realität.

Worum wir uns kümmern müssen

Realität. Unser Mitglieder, unsere Führungskräfte,  unsere Partei scheinen damit ein Problem zu haben.

Zunächst unsere Mitglieder: Wir müssen uns gegenseitig aufbauen und gerade mit unseren neuen Mitglieder sprechen, erzählen was aus unseren Ideen geworden ist. Das die Arbeit, die wir in den Ortsvereinen geleistet haben, sich gelohnt hat. Denn oft ist daraus sehr viel geworden. Projekte wie die Gemeinschaftsschule, die angesprochene Abschaffung der Studiengebühren, das sind Dinge die von der Basis und gerade von jungen Mitgliedern kamen. Genossinnen und Genossen haben dieses Land gerechter gemacht. Stattdessen sprechen wir über die Agenda 2010, angeblich verwässerte Projekte und gescheiterten Vorstößen. Realität und die Vermittlung der Realität gehen weit auseinander.

Unsere Führungskräfte: Ein Beispiel: Wir verabschieden das Gute-Kita-Gesetz. Statt das in den Vordergrund zu stellen, wird erneut über die Eskapaden des Innenministers diskutiert und zahlreiche Mitglieder der Bundestagsfraktion beschäftigen sich lieber damit ob und wie wir eine Koalition mit der CSU fortführen können. Es scheint unmöglich die Realität, nämlich die substanzielle Verbesserung der Kinderbetreuung in Deutschland durch die SPD, zu vermitteln, man befasst sich lieber mit politischen Gedankenspielen. Für die Bürgerinnen und Bürger stellt das nichts anderes dar als reine Selbstbeschäftigung.

Schlussendlich unsere Partei, also die Gesamtheit aus Menschen und Strukturen in der SPD, die es nicht schafft stolz auf das Erreichte und auf ihr Personal sein. In ewig währenden Debatten schaffen wir es, alles was wir getan haben, klein zu reden. Wenn wir nicht an uns glauben, wie sollen es dann die Menschen in unserem Land tun?

Raus aus dem Teufelskreis?

Was ist nun also das Fazit? Ist es so einfach? Einfach genau das Gegenteil von dem zu machen was wir bisher politisch getan haben? Reicht es, endgültig die ach so verteufelte Agenda abzuschaffen? Ich denke am Ende ist vor allem eines wichtig: Inhalte und Kommunikation endlich in den Vordergrund stellen. „Sprachfähig werden“ ist eine unserer Lieblingsphrasen geworden. Aber wirklich ernst genommen scheint das nicht zu werden. Es bedarf einer Reform unseres Verhalten als Mitglieder, unseres Führungspersonals, unserer Partei.

Wir als Mitglieder müssen uns bewusst werden, was wir in den letzten 20 Jahren erreicht haben. Wie jeder und jede von uns unser Land geprägt und besser gemacht hat. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten können wir selbstbewusst sagen: Wir sind stolz auf uns und das Erreichte.

Das Führungspersonal muss uns Mitgliedern dabei unter die Arme greifen. Dazu muss endlich eine lang überfällige Reform des Willy-Brandt-Hauses eingeleitet werden. Damit alle die notwendige homogene Kommunikation mittragen, müssen alle Mitglieder der Führungsgremien in eine durchgängige Kommunikationslinie einbezogen werden. Von Oben muss die Agenda gesetzt und durch die eigenen Reihen und auch nach außen vermittelt werden: Wir verbessern unser Land jeden Tag.

Die SPD muss als Ganzes raus aus dem Kreis in dem wir uns seit Jahren drehen. Der Kreis aus Verteufelung, Verbitterung und Verzweiflung muss durchbrochen worden und durch eine stolze und selbstbewusste Sichtweise auf die letzten 20 Jahre und die nächsten 20 Jahre ersetzt werden.

Die Menschen wählen keine Zweiflerinnen und Zweifler. Sie wählen überzeugte und überzeugende Visionärinnen und Visionäre.