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Opposition ist nicht Mist!

Wie geht es weiter mit der SPD im Bund? Canel Kaya (Kreisverband Göppingen) widerspricht in seinem Beitrag dem jüngsten Text von Stefan Gretzinger und betont, dass die bewusste Entscheidung für die Opposition genau der richtige Weg sei.

Oft zitieren Jusos Franz Müntefering, Opposition sei Mist, so auch der Genosse Gretzinger aus Biberach. Darauf kann ich nur antworten: Nein, Opposition ist nicht Mist und verdient es nicht, so verteufelt zu werden. Natürlich ist es einer Programmpartei wie der SPD eher würdig zu regieren als in der Opposition die Regierung zu kritisieren. Aber wie stellt man sich denn eine Regierung nach der Wahlschlappe des vergangenen Sonntags vor? Eine große Koalition der Wahlverlierer (fast 14% haben Union und SPD zusammen eingebüßt)? Oder eine rot-rot-grün-gelbe Regenbogenregierung (wer glaubt denn ernsthaft daran)? Die SPD hat in der vergangenen Legislaturperiode gute Arbeit geleistet, aber wurde von den Wähler*innen nicht dafür honoriert. Wenn uns diese Koalition eines gelehrt hat, dann war es, dass uns große Koalitionen nicht gut tun. Drei große Koalitionen gab es in der Geschichte der Bundesrepublik, und einzig 1969 ist es der SPD unter ganz anderen Umständen als heute gelungen, die Union abzulösen. Nach dieser Wahl haben wir eigentlich eine ähnliche Situation wie 2009 auch. Beide Regierungsparteien verlieren und unterbieten ihre schlechten Wahlergebnisse von 2009 sogar, und die kleinen Parteien gehen gestärkt aus der Wahl heraus, diesmal ist sogar mit der AfD eine Partei mehr als vor acht Jahren auf der Bildfläche. Und wer glaubt denn allen Ernstes, dass wir 2021 aus einer erneuten großen Koalition gestärkt hervorgehen werden? Eine weitere große Koalition würde unserer Demokratie schaden und unserer Partei den goldenen Schuss versetzen, und das wäre alles andere als gut für unser Land und Europa.

Eine Erneuerung wagen und 2021 angreifen

Opposition darf für uns nicht nur bedeuten, die AfD als Oppositionsführerin zu verhindern. Opposition muss für uns bedeuten, sich neu zu sortieren, sich neu aufzubauen, und schließlich in vier Jahren – oder unter Umständen auch schon früher – anzugreifen. Dieser Wahlkampf hat uns gelehrt, dass es uns nahezu unmöglich ist, aus der Juniorpartnerrolle heraus glaubwürdig die Kanzlerin anzugreifen. Auf die Frage, was wir in den letzten vier Jahren denn gemacht haben, kann man durchaus antworten, man könne in einer Koalition nicht alle Ziele erreichen, aber das überzeugt keine*n einzige*n Wähler*in. Selbstverständlich will auch ich, dass die SPD regiert, gestaltet und den Menschen damit direkt hilft. Dafür ist es aber vielleicht nötig, ein paar Jahre auszusetzen und danach gestärkt die Dinge anzupacken. Viele wenden auch ein, man müsse zuerst an das Land und dann an die Partei denken. Das spricht jedoch nicht gegen die Opposition, im Gegenteil. Man muss langfristiger denken und nicht nur in Legislaturperioden, wozu Politiker*innen – auch Jungpolitiker*innen wie wir – oft neigen. Ich jedenfalls habe kein Interesse daran, in noch eine große Koalition zu gehen, unsere Glaubwürdigkeit aufs Spiel zu setzen und unter Umständen noch geschwächter aus der nächsten Bundestagswahl herauszugehen, denn genau damit wäre der Bundesrepublik nicht geholfen. Das Land und Europa brauchen eine starke Sozialdemokratie, jedoch nicht nur heute und morgen, sondern auch in zehn, zwanzig und dreißig Jahren. Deshalb war es die richtige Entscheidung zu sagen: Nein, diesmal geben wir den Stab weiter, bilden eine starke Opposition und zeigen, dass es eben Unterschiede zwischen Union und SPD gibt. Denn dann glauben die Menschen uns auch, dass eine starke SPD Veränderung bedeutet.

Packen wir es an, Glück auf!

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