Was wir brauchen – und was wir nicht brauchen

Im Vorfeld der Mitgliederbefragung zum neuen Landesvorsitz scheint die Debatte für Jule Simon (KV Tübingen) die Haftung an Inhalte und Fakten teilweise verloren zu haben. Aus diesem Grund bringt sie einen kritischen Denkanstoß zum Miteinander innerhalb der Partei und darüber, was uns vielleicht weiter bringt.

Na gut. Dann sollte es eben dieses Mitgliedervotum für den Landesvorsitz geben. Schon damals hielt sich meine Begeisterung in Grenzen. Verdammt, wir haben in wenigen Monaten Kommunal- und Europawahlen! Warum muss sich die SPD jetzt wieder intern mit sich selbst beschäftigen? Wozu haben wir denn Delegierte, die den Landesvorstand wählen? Warum müssen Ressourcen für eine Mitgliederbefragung aufgewendet werden, die wir um einiges besser in den Wahlkampf stecken sollten? Ich denke, das geht aus einer für mich unverständlichen Angst der SPD hervor, alle Entscheidungen Basisdemokratisch absichern zu müssen. Grundsätzlich eine gute Sache. Kann man aber auch übertreiben.

Wir brauchen keine Wahlempfehlung sondern Inhalte

Das Problem der SPD ist nicht, dass sich ihre Mitglieder in der Partei nicht wohl oder ungehört fühlen. Wir sind nach wie vor eine sehr mitgliederstarke Partei. Das Problem der SPD ist ihre Außenwirkung. Aber gut, machen wir eben dieses Votum, setzt ich eben mein Kreuzchen. Dann positionierten sich die Jusos Baden-Württemberg „mehrheitlich“ öffentlich hinter einem der Kandidierenden. Hat mir nicht gefallen. Sicherlich, wir haben uns nach einem Beschluss durch Delegierte aller Kreisverbände positioniert und nicht durch Vorstandsbeschlüsse wie andere Arbeitsgemeinschaften. Aber warum muss sich eine Gruppierung innerhalb der Partei überhaupt für eine oder einen der Kandidierenden aussprechen? Das führt für mich dazu, dass ich mich von einer Gruppe, von der ich ein Teil bin, eventuell nicht mehr vertreten oder in eine Richtung geschubst fühle. Und das Spiel ging weiter. In beiden „Lagern“ schien es plötzlich das Wichtigste zu sein, möglichst prominente Unterstützer*innen hinter sich zu scharen. Gegipfelt ist das Ganze in „Kevin würde Leni wählen“. Schön. Ob er das nun so gesagt hat oder nicht sei mal dahingestellt – hier will ich die Debatte gar nicht weiterspinnen, das tut sie schon von ganz allein und in der Öffentlichkeit bleibt ein Eindruck von Unentschlossenheit, Gerüchten, Zerrissenheit. Fakt ist: Kevin ist nun mal nicht stimmberechtigt. Es ist mir doch erstmal ehrlich gesagt egal, wer wen wählen würde. Ich will wissen, warum ich den einen oder die andere Kandidat*in wählen soll. ICH will doch überzeugt werden. Ich will mich nicht hinter der Wahlentscheidung von Gruppen verstecken sondern als individuelles Mitglied meine Entscheidung treffen. Die ganze Auseinandersetzung im Vorhinein dieser Wahl scheint mir aber leider weitgehend abgekoppelt von Inhalten von denen ich überzeugt werden könnte.

Wir brauchen Emotionen UND Sachlichkeit

Ich bin auf meinem Weg mir über meine Wahl Klarheit zu verschaffen über so viele Dinge gestolpert, die für mich weniger mit professionellem und fairem Wahlkampf zu tun haben als vielmehr mit plumper Stimmungsmache, Gerüchten und Schmutzkampagnen, dass mir die Lust an der Wahl erst einmal vergangen ist. Allerdings können die beiden Kandidierenden meines Erachtens am Wenigsten für die aus dem Ruder gelaufene Debatte. Und das Votum profitiert von jeder abgegebenen Stimme. Ich werde mein Kreuzchen also trotzdem setzen. Ich wünsche mir aber, dass wir es schaffen, Debatten wieder sachlich zu führen. Nicht emotionslos aber doch konstruktiv und konzentriert auf das Wesentliche. In etwa so wie bei der GroKo-Debatte. Da ist das doch ganz gut gelungen. Eine Partei ist nicht gleichbedeutend mit einer einzigen Meinung. Eine Partei sollte aber gleichbedeutend sein mit einem gemeinsamen Ziel. Über dieses Ziel muss Einigkeit bestehen und dieses Ziel muss auch in die Öffentlichkeit getragen werden. Über die Grundwerte in unserer Partei sind wir uns wohl einig aber über die daraus resultierenden Pläne und Zukunftsvisionen sollten wir uns in konstruktiven Debatten noch weitere Gedanken machen. Darauf sollte der Fokus der vielen positiven Kräfte in der Partei liegen.

Wie der Landesparteitag auch ausgehen mag – ich bin mir sicher, wir werden uns wieder zusammenraufen, wie wir das nach jeder Auseinandersetzung tun und unsere gebündelte Energie auf einen erfolgreichen Wahlkampf für die Europa- und Kommunalwahlen konzentrieren.