Die PARTEI – Sie ist nicht gut

Der Absturz der großen Volksparteien, der Aufstieg der Grünen und ein europaweites Anti-EU-Bündnis: Die Europawahlen 2019 haben viele große Veränderungen gebracht. Mit einer kleineren Gewinnerin der Wahlen beschäftigt sich KONTRA-Redakteurin Jule Simon (KV Tübingen): Die PARTEI.

Die leise, unscheinbare Gefahr für die Demokratie

Der 26. Mai ist vorbei, die Wahlzettel ausgezählt, das Ergebnis liegt auf dem Tisch. Glückwunsch an die Grünen, Ernüchterung bei den Sozen, ein hätte-schlimmer-werden-können in Richtung der AfD. Ein guter Tag für die Demokratie – rapider Anstieg der Wahlbeteiligung! So weit, so konsensfähig. Ein Ergebnis möchte ich mir aber herauspicken und meinen Senf dazugeben, denn dieses Ergebnis gefährdet unsere Demokratie viel weniger offensichtlich und plump als Rechtspopulismus und -extremismus. Es erscheint in Anbetracht von AfD, Identitärer Bewegung und Drittem Weg vollkommen harmlos, als allemal besser als die Rechten, als die einzig wählbare Alternative im linken Milieu, um Protest zu zeigen. Aber so einfach kann ich die Aussage, die dieses Ergebnis allzu oft begleitet, nicht stehen lassen, die Aussage, die frustrierte Jugend solle lieber die PARTEI wählen, statt gar nicht zur Wahl zu gehen und das Feld den Radikalen zu überlassen. 

Schuster, bleib bei deinen Leisten

Die PARTEI zu wählen scheint im Trend zu liegen. Sie scheint hipp, jung, frech – eben mal was anderes. Und wer sie wählt, scheint auch hipp, jung, frech zu sein – eben mal was anderes als die langweiligen, trockenen, zur Genüge bekannten Strukturen, die doch auch zu nichts führen. Und mit der PARTEI im Parlament wird man wenigstens noch unterhalten. Und damit sind wir schon beim Kern des Problems und bei drei Tatsachen, die vielleicht öfter ausgesprochen werden müssen: Der Sinn von Politik ist nicht Unterhaltung. Der Sinn von Politik ist legitimierte Organisation des Zusammenlebens. Der Sinn von Satire-Shows ist Unterhaltung. Ein Akrobat, der in eine Hotelküche geht und mit Pfannen jongliert bespaßt Menschen. Damit erreicht er sein Ziel. Damit unterbricht er die Arbeitsabläufe in der Küche. Damit bekommt er Applaus, die Köchinnen und Köche werden in ihrer Arbeit behindert und bekommen keinen Applaus. Sie bekommen Kritik. Und das zurecht, denn die Gäste des Hotels erwarten eine gute Mahlzeit nach möglichst kurzer Wartezeit. Nicht berechtigt wäre die Kritik allerdings, wenn die Hotelgäste den Akrobaten dazu eingeladen hätten, in der Hotelküche mit Pfannen zu jonglieren und ihn dafür bezahlen würden. 

Vielleicht doch nicht nur alles Spaß

Menschen, die die PARTEI wählen, werden dadurch nicht hipp, jung und frech. Sie werden destruktiv. Sie verhelfen den Kräften, die sich gegen Rechtsradikale stellen nicht dazu, anerkannter, stärker zu werden, sondern dazu, irrelevant zu werden. Verdammt, Neonazis ziehen ins Parlament ein, rechte Kräfte fangen an, sich zu organisieren und der Anspruch einer wachsenden Zahl von Menschen ist nicht, progressive Kräfte zu stärken, sondern unterhalten zu werden von einer Partei ohne Inhalte. Wer die PARTEI wählt, kämpft für nichts, versteckt sich hinter Zynismus und raubt den Kräften Stimmen, die sich für eine offene, inklusive Gesellschaft und gegen Abschottung und Feindlichkeit stellen. 

Wir können uns das nicht leisten

Ich will nicht sagen, dass Politik ohne die PARTEI perfekt wäre. Wenn es so wäre, würde die PARTEI im Parlament auch nicht schaden. Aber es ist nicht so. Es läuft viel zu viel schief, als dass man einer Satirepartei auch nur einen Sitz überlassen sollte. Es gibt genügend Parteien, die wenigstens versuchen etwas zu verbessern. Die PARTEI ist dabei nicht nur nicht hilfreich, sondern sogar schädlich. Sie zieht die Politik ins Lächerliche, raubt ihr Handlungsspielraum und spielt damit direkt denen in die Hände, die genau diesen fehlenden Handlungsspielraum und die daraus resultierende fehlende Gestaltungsmöglichkeit kritisieren: den rechten PopulistInnen. 

Was ich will

Wenn ich mit dem Essen in meinem Hotelrestaurant, das mir sehr am Herzen liegt, nicht zufrieden bin, würde ich keine Abrissfirma beauftragen. Aber ich würde mir auch keinen Akrobaten einladen, der mich stattdessen unterhält. Ich will ja essen. Gutes Essen.