Warum Putins Russland nicht der richtige Partner ist (Teil 1)

Warum Putins Russland nicht der richtige Partner ist (Teil 1)

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  • Beitrags-Kategorie:Allgemein

Kontra 2020  

Von Yannick Scharf  

Vor kurzem wurde an dieser Stelle ein Artikel mit dem Titel „Russlandversteher- und wieso wir welche werden sollten“ veröffentlicht. Und es stimmt: Gute Außenpolitik wird erst durch ein Verständnis der Perspektiven anderer Länder möglich. Eine Auseinandersetzung mit der Position der europäischen Staaten östlich von uns, ein Verständnis von deren politischer Kultur, ihrem Selbstbild, ihren Werten und Interessen und – damit untrennbar verbunden – ihrer Geschichte ist daher essentiell für eine fruchtbare Partnerschaft. Wechselseitiges Unverständnis, aber auch mangelndes Interesse der westlichen Seite sind immer noch eine Herausforderung – der eiserne Vorhang scheint in vielen Köpfen weiterzuleben. Jede*r Konsument*in deutscher und anderer westlicher Massenmedien wird viel über die Hintergründe von politischen Entwicklungen in Frankreich, England oder den USA mitbekommen – was jedoch in Tschechien oder Rumänien passiert, bleibt uns unbekannt und fremd. Selbst als Reiseziele sind viele Länder östlich dieser alten Linie verpönt, werden oft mit düsteren Wohnblöcken assoziiert, während Unwissen mit Sätzen wie „Diese Region interessiert mich einfach nicht so.“ übertüncht wird. All dies zeigt, wie wichtig ein neugieriger Blick nach Osten ist, wenn ein Zusammenwachsen Europas wirklich gelingen soll. Dieser Blick muss aber dafür sensibilisiert sein, wie divers und komplex die postsozialistische Welt ist und wie verschieden die Erfahrungen und Perspektiven in den jeweiligen Ländern sind.

Zum Verständnis dieser Länder gehört auch, die eigenen Fehler im Umgang mit ihnen aufzuarbeiten. Es ist nämlich wahr, dass westliche Beratung einen wesentlichen Beitrag zum Scheitern einer liberalen Demokratie in Russland geleistet hat. Nach dem Fall der Sowjetunion hoffte die neue russische Regierung, Beratung aus dem Westen könnte das Land an den wahrgenommenen Erfolg der ehemaligen Gegner des kalten Krieges anknüpfen lassen. Diese Beratung wurde gerne gewährt, erwies der Beliebtheit westlicher Modelle in Russland aber letztlich einen Bärendienst. Arrogante Ökonomen glaubten, ein „copy and paste“ amerikanischer Wirtschaftsgesetzgebung könnte ohne Berücksichtigung des lokalen Kontextes zu Wachstum und Wohlstand führen. Sie folgten dabei dem „Washington Consensus“, einer wirtschaftsliberalen Leitlinie, die ursprünglich für Lateinamerika entworfen wurde und schon dort größtenteils versagte. Diese Leitlinie beinhaltet Ziele wie etwa Privatsierungen und Deregulierungen, ignoriert aber Institutionen wie Rechtstaat, Marktaufsicht und sinnvolle Regulierung. Dies führte dazu, dass die neue Freiheit in erster Linie die Freiheit von schon vorher einflussreichen Menschen wurde, ihre Macht durch Übernahme von Staatskonzernen in die neue Zeit zu übertragen. Eine Oligarchie entstand. Es war eine chaotische, fast anarchische Zeit und es war die Zeit, die Putin, der die „wilde“ Oligarchie zu einer zentralisierten umwandelte und so ein Gefühl von Ordnung und Sicherheit vermittelte, zu seiner Beliebtheit verhalf.

Der Blick nach Osten darf nicht nur ein Blick nach Russland sein

Diese Erfahrung aber als Perspektive „des Ostens“ zu beschreiben, wäre zu kurz gegriffen. Sicher, wirtschaftliche Krisen, Arbeitslosigkeit, Inflation gab es in allen post-sozialistischen Staaten. Viele davon, gerade die weiter westlich gelegenen, Polen, Tschechien, erholten sich jedoch bereits nach wenigen Jahren und hatten bald ein so geringes Level an Armut erreicht, wie es lange undenkbar schien. Turbo-Kapitalismus war nicht die einzige Möglichkeit, wie liberalisiert wurde. In Tschechien z.B. wurden durch ein Voucherverfahren Unternehmensanteile in der Bevölkerung gestreut. Heute hat das Land eines der geringsten Levels an Einkommensungleicheit in der Welt (Platz 4, zwischen Dänemark und Schweden). Natürlich gab es auch hier Probleme, Gruppen, die verloren haben, Skandale. Eine makellose Transformation von einem System zu einem anderen ist aber wohl kaum vorstellbar, stattdessen muss das Verhältnis von Vor – und Nachteilen betrachtet werden. Die unterschiedlichen Erfahrungen in Tschechien und Russland zeigen, wie verschieden die Perspektiven schon allein aus wirtschaftlicher Sicht sind. Vom politischen Blickwinkel aus gesehen wird dies noch deutlicher.

Es mag stimmen, dass im Narrativ der russischen Regierung der Zusammenbruch von Sowjetunion und Warschauer Pakt als bitterer ideeller Verlust dargestellt wird. Es mag auch sein, dass diese Erzählung von vielen Russ*innen aufgegriffen wird. Aber was bedeutet es nun, dass die – wie mein Vorautor schreibt – „stolzen 

 

 

Russen“ – alles verloren hätten, wenn man die Perspektive wechselt? Die Antwort auf die Frage, was die Kehrseite eines Verlusts sei, lautet ja oft „der Verlust des Einen ist der Gewinn des Anderen“ – hier also der Gewinn der NATO und westlicher Staaten. Allerdings ist die Situation in diesem Falle nicht so einfach: Hier ist der Verlust des Einen auch die Freiheit des Anderen. Während die russische Erzählung eines Landes, das eigentlich friedlich, immer nur an Verteidigung interessiert ist, von Staatsmedien vermittelt wird und in der Szene der Russland-Versteher auf offene Ohren trifft, vermitteln historische Fakten etwas anderes. Nicht erst seit der Sowjetunion, sondern auch lange davor war Russlands Außenpolitik leider oft von einem brutalen und aggressiven Expansionismus geprägt. Lett*innen, Litauer*innen, Est*innen, Pol*innen, Weißruss*innen, Ukrainer*innen, Rumän*innen, die Völker des Kaukasus und Zentralasiens und viele andere haben diesbezüglich einen langen Leidensweg hinter sich. Überfälle, Annexionen, Besetzungen, Aufstände, Unterdrückung, kurze Phasen der Unabhängigkeit, erneute Kriege und Einverleibungen und Millionen von Toten prägen die Geschichte, die diese Gruppen mit Russland verbindet – auch wenn natürlich nie nur eine Seite Schuld auf sich geladen hat. Viele dieser Staaten wurden das erste Mal vom Kaiserreich besetzt – im Falle von Polen in Kooperation mit Preußen und Österreich – wurden nach der russischen Revolution 1917 unabhängig und später wieder besetzt – der einzige Unterschied war diesmal, dass die russische Armee rot statt weiß war. Staaten des Warschauer Pakts, wie Polen und Tschechien, erlitten den Schrecken des Nationalsozialismus, nur um danach nicht die heiß ersehnte Freiheit zu erringen, sondern erneut in Unterdrückung gezwungen zu werden. Selbstverständlich ist die Sowjetunion in keinster Weise mit Nazi-Deutschland zu vergleichen. Und selbstverständlich sollte niemand die herausragende Rolle, welche die rote Armee für den Sieg der Alliierten gegen Hitlers Deutschland spielte, kleinreden oder sogar verschweigen – das selbe gilt für die furchtbare Opfer, die die Sowjetunion durch Deutschland erlitt. Die kollektive Erinnerung vieler Länder zwischen Deutschland und Russland speicherte dennoch Unterdrückung, die von Unterdrückung abgelöst wurde, ab. Die Liste der Nationen, die negative Erfahrungen mit dem russischen Militär gemacht haben, ist bereits lang, wenn nur heute unabhängige Länder genannt werden. Aber auch die Tatsache, dass heute in Russland über 100 Sprachen gesprochen werden, ist nicht das Vermächtnis der friedlichen Vereinigung mehrerer Gruppen. Das Schicksal aller Ethnien zu erzählen, die leidvolle Erfahrungen mit russischem Expansionismus gemacht haben, würde Bibliotheken füllen. Natürlich wird der Fall der Sowjetunion in Russland oft als Verlust angesehen. Die Frage, die sich stellt, ist doch: Wieviel und welche Art von Verständnis müssen wir für eine Großmacht aufbringen, die das Ende der Unterdrückung anderer als Verlust ansieht?

Mit dieser Frage im Hinterkopf bekommt auch die Osterweiterung der NATO eine andere Bedeutung. Die Kritik an ihr ist nachvollziehbar, ebenso das Gefühl der Einengung, das in Russland wahrgenommen wird. Wer kritisiert, sollte aber auch Alternativen aufzeigen. Ich sprach über die Geschichte von Ländern wie z.B. Litauen; Ein Land, früher unabhängig, bzw. in einer Union mit Polen, erobert vom Zarenreich, unabhängig nach der Revolution, Besetzung durch die Nazis, Eroberung durch die Sowjetunion, Unterdrückung, Deportation Zehntausender, dann 1990 die langersehnte Unabhängigkeit. Um sie zu erringen, wurde nicht nur eine 650 km lange Menschenkette durch das Baltikum gebildet, sondern leider auch ein blutiger Preis bezahlt. Betrachten wir Polen, ein Land, das mehrmals zwischen Deutschland (bzw. Preußen) und Russland aufgeteilt wurde, zuletzt zu Beginn des zweiten Weltkriegs. Während Deutsche im Westen brutal wüteten, wurden im Osten polnische Intellektuelle systematisch von Russen getötet. Gegen Ende des 2. Weltkrieges zerstörten Deutsche die Hauptstadt Warschau vollständig (der verantwortliche „Schlächter von Warschau“ machte übrigens später im Nachkriegsdeutschland eine politische Karriere), während die Rote Armee davon absah, einzugreifen, obwohl sie fast vor den Toren der Stadt stand. Es gab Schicksale wie das des polnischen Widerstandskämpfers Witold Pilecki, der das KZ überlebte, nur um anschließend von Russen hingerichtet zu werden, die ihn als Gefahr für die „neue“ Ordnung sahen. Wer die Osterweiterung kritisiert, sollte auch bereit sein, selbst in diese Länder zu fahren und den Menschen zu erklären, dass man Ihren souveränen Ländern die Entscheidung der NATO beizutreten, endlich Teil dessen zu werden, was Sie als „freien Westen“ sehen, verwehrt, da man ja ihren ehemaligen Unterdrücker nicht verärgern möchte.

©2020

Kontra 2020 

Von Yannick Scharf  

Vor kurzem wurde an dieser Stelle ein Artikel mit dem Titel „Russlandversteher- und wieso wir welche werden sollten“ veröffentlicht. Und es stimmt: Gute Außenpolitik wird erst durch ein Verständnis der Perspektiven anderer Länder möglich. Eine Auseinandersetzung mit der Position der europäischen Staaten östlich von uns, ein Verständnis von deren politischer Kultur, ihrem Selbstbild, ihren Werten und Interessen und – damit untrennbar verbunden – ihrer Geschichte ist daher essentiell für eine fruchtbare Partnerschaft. Wechselseitiges Unverständnis, aber auch mangelndes Interesse der westlichen Seite sind immer noch eine Herausforderung – der eiserne Vorhang scheint in vielen Köpfen weiterzuleben. Jede*r Konsument*in deutscher und anderer westlicher Massenmedien wird viel über die Hintergründe von politischen Entwicklungen in Frankreich, England oder den USA mitbekommen – was jedoch in Tschechien oder Rumänien passiert, bleibt uns unbekannt und fremd. Selbst als Reiseziele sind viele Länder östlich dieser alten Linie verpönt, werden oft mit düsteren Wohnblöcken assoziiert, während Unwissen mit Sätzen wie „Diese Region interessiert mich einfach nicht so.“ übertüncht wird. All dies zeigt, wie wichtig ein neugieriger Blick nach Osten ist, wenn ein Zusammenwachsen Europas wirklich gelingen soll. Dieser Blick muss aber dafür sensibilisiert sein, wie divers und komplex die postsozialistische Welt ist und wie verschieden die Erfahrungen und Perspektiven in den jeweiligen Ländern sind.

Zum Verständnis dieser Länder gehört auch, die eigenen Fehler im Umgang mit ihnen aufzuarbeiten. Es ist nämlich wahr, dass westliche Beratung einen wesentlichen Beitrag zum Scheitern einer liberalen Demokratie in Russland geleistet hat. Nach dem Fall der Sowjetunion hoffte die neue russische Regierung, Beratung aus dem Westen könnte das Land an den wahrgenommenen Erfolg der ehemaligen Gegner des kalten Krieges anknüpfen lassen. Diese Beratung wurde gerne gewährt, erwies der Beliebtheit westlicher Modelle in Russland aber letztlich einen Bärendienst. Arrogante Ökonomen glaubten, ein „copy and paste“ amerikanischer Wirtschaftsgesetzgebung könnte ohne Berücksichtigung des lokalen Kontextes zu Wachstum und Wohlstand führen. Sie folgten dabei dem „Washington Consensus“, einer wirtschaftsliberalen Leitlinie, die ursprünglich für Lateinamerika entworfen wurde und schon dort größtenteils versagte. Diese Leitlinie beinhaltet Ziele wie etwa Privatsierungen und Deregulierungen, ignoriert aber Institutionen wie Rechtstaat, Marktaufsicht und sinnvolle Regulierung. Dies führte dazu, dass die neue Freiheit in erster Linie die Freiheit von schon vorher einflussreichen Menschen wurde, ihre Macht durch Übernahme von Staatskonzernen in die neue Zeit zu übertragen. Eine Oligarchie entstand. Es war eine chaotische, fast anarchische Zeit und es war die Zeit, die Putin, der die „wilde“ Oligarchie zu einer zentralisierten umwandelte und so ein Gefühl von Ordnung und Sicherheit vermittelte, zu seiner Beliebtheit verhalf.

Der Blick nach Osten darf nicht nur ein Blick nach Russland sein

Diese Erfahrung aber als Perspektive „des Ostens“ zu beschreiben, wäre zu kurz gegriffen. Sicher, wirtschaftliche Krisen, Arbeitslosigkeit, Inflation gab es in allen post-sozialistischen Staaten. Viele davon, gerade die weiter westlich gelegenen, Polen, Tschechien, erholten sich jedoch bereits nach wenigen Jahren und hatten bald ein so geringes Level an Armut erreicht, wie es lange undenkbar schien. Turbo-Kapitalismus war nicht die einzige Möglichkeit, wie liberalisiert wurde. In Tschechien z.B. wurden durch ein Voucherverfahren Unternehmensanteile in der Bevölkerung gestreut. Heute hat das Land eines der geringsten Levels an Einkommensungleicheit in der Welt (Platz 4, zwischen Dänemark und Schweden). Natürlich gab es auch hier Probleme, Gruppen, die verloren haben, Skandale. Eine makellose Transformation von einem System zu einem anderen ist aber wohl kaum vorstellbar, stattdessen muss das Verhältnis von Vor – und Nachteilen betrachtet werden. Die unterschiedlichen Erfahrungen in Tschechien und Russland zeigen, wie verschieden die Perspektiven schon allein aus wirtschaftlicher Sicht sind. Vom politischen Blickwinkel aus gesehen wird dies noch deutlicher.

Es mag stimmen, dass im Narrativ der russischen Regierung der Zusammenbruch von Sowjetunion und Warschauer Pakt als bitterer ideeller Verlust dargestellt wird. Es mag auch sein, dass diese Erzählung von vielen Russ*innen aufgegriffen wird. Aber was bedeutet es nun, dass die – wie mein Vorautor schreibt – „stolzen Russen“ – alles verloren hätten, wenn man die Perspektive wechselt? Die Antwort auf die Frage, was die Kehrseite eines Verlusts sei, lautet ja oft „der Verlust des Einen ist der Gewinn des Anderen“ – hier also der Gewinn der NATO und westlicher Staaten. Allerdings ist die Situation in diesem Falle nicht so einfach: Hier ist der Verlust des Einen auch die Freiheit des Anderen. Während die russische Erzählung eines Landes, das eigentlich friedlich, immer nur an Verteidigung interessiert ist, von Staatsmedien vermittelt wird und in der Szene der Russland-Versteher auf offene Ohren trifft, vermitteln historische Fakten etwas anderes. Nicht erst seit der Sowjetunion, sondern auch lange davor war Russlands Außenpolitik leider oft von einem brutalen und aggressiven Expansionismus geprägt. Lett*innen, Litauer*innen, Est*innen, Pol*innen, Weißruss*innen, Ukrainer*innen, Rumän*innen, die Völker des Kaukasus und Zentralasiens und viele andere haben diesbezüglich einen langen Leidensweg hinter sich. Überfälle, Annexionen, Besetzungen, Aufstände, Unterdrückung, kurze Phasen der Unabhängigkeit, erneute Kriege und Einverleibungen und Millionen von Toten prägen die Geschichte, die diese Gruppen mit Russland verbindet – auch wenn natürlich nie nur eine Seite Schuld auf sich geladen hat. Viele dieser Staaten wurden das erste Mal vom Kaiserreich besetzt – im Falle von Polen in Kooperation mit Preußen und Österreich – wurden nach der russischen Revolution 1917 unabhängig und später wieder besetzt – der einzige Unterschied war diesmal, dass die russische Armee rot statt weiß war. Staaten des Warschauer Pakts, wie Polen und Tschechien, erlitten den Schrecken des Nationalsozialismus, nur um danach nicht die heiß ersehnte Freiheit zu erringen, sondern erneut in Unterdrückung gezwungen zu werden. Selbstverständlich ist die Sowjetunion in keinster Weise mit Nazi-Deutschland zu vergleichen. Und selbstverständlich sollte niemand die herausragende Rolle, welche die rote Armee für den Sieg der Alliierten gegen Hitlers Deutschland spielte, kleinreden oder sogar verschweigen – das selbe gilt für die furchtbare Opfer, die die Sowjetunion durch Deutschland erlitt. Die kollektive Erinnerung vieler Länder zwischen Deutschland und Russland speicherte dennoch Unterdrückung, die von Unterdrückung abgelöst wurde, ab. Die Liste der Nationen, die negative Erfahrungen mit dem russischen Militär gemacht haben, ist bereits lang, wenn nur heute unabhängige Länder genannt werden. Aber auch die Tatsache, dass heute in Russland über 100 Sprachen gesprochen werden, ist nicht das Vermächtnis der friedlichen Vereinigung mehrerer Gruppen. Das Schicksal aller Ethnien zu erzählen, die leidvolle Erfahrungen mit russischem Expansionismus gemacht haben, würde Bibliotheken füllen. Natürlich wird der Fall der Sowjetunion in Russland oft als Verlust angesehen. Die Frage, die sich stellt, ist doch: Wieviel und welche Art von Verständnis müssen wir für eine Großmacht aufbringen, die das Ende der Unterdrückung anderer als Verlust ansieht?

Mit dieser Frage im Hinterkopf bekommt auch die Osterweiterung der NATO eine andere Bedeutung. Die Kritik an ihr ist nachvollziehbar, ebenso das Gefühl der Einengung, das in Russland wahrgenommen wird. Wer kritisiert, sollte aber auch Alternativen aufzeigen. Ich sprach über die Geschichte von Ländern wie z.B. Litauen; Ein Land, früher unabhängig, bzw. in einer Union mit Polen, erobert vom Zarenreich, unabhängig nach der Revolution, Besetzung durch die Nazis, Eroberung durch die Sowjetunion, Unterdrückung, Deportation Zehntausender, dann 1990 die langersehnte Unabhängigkeit. Um sie zu erringen, wurde nicht nur eine 650 km lange Menschenkette durch das Baltikum gebildet, sondern leider auch ein blutiger Preis bezahlt. Betrachten wir Polen, ein Land, das mehrmals zwischen Deutschland (bzw. Preußen) und Russland aufgeteilt wurde, zuletzt zu Beginn des zweiten Weltkriegs. Während Deutsche im Westen brutal wüteten, wurden im Osten polnische Intellektuelle systematisch von Russen getötet. Gegen Ende des 2. Weltkrieges zerstörten Deutsche die Hauptstadt Warschau vollständig (der verantwortliche „Schlächter von Warschau“ machte übrigens später im Nachkriegsdeutschland eine politische Karriere), während die Rote Armee davon absah, einzugreifen, obwohl sie fast vor den Toren der Stadt stand. Es gab Schicksale wie das des polnischen Widerstandskämpfers Witold Pilecki, der das KZ überlebte, nur um anschließend von Russen hingerichtet zu werden, die ihn als Gefahr für die „neue“ Ordnung sahen. Wer die Osterweiterung kritisiert, sollte auch bereit sein, selbst in diese Länder zu fahren und den Menschen zu erklären, dass man Ihren souveränen Ländern die Entscheidung der NATO beizutreten, endlich Teil dessen zu werden, was Sie als „freien Westen“ sehen, verwehrt, da man ja ihren ehemaligen Unterdrücker nicht verärgern möchte.

©2020